Articles in the Referendum Category
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Die Kommunistische Jugend hat jeweils mit absoluter Mehrheit folgende Parolen für die nächsten Abstimmungen beschlossen:
AVIG Revision
Bei der ALV Revision sollen die Leistungen, insbesondere für Jugendliche, massiv gekürzt werden. Weiterhin werden jedoch hohe Einkommen nicht besteuert.
Beschluss: Die Revision wird einstimmig abgelehnt. Die KJ empfiehlt NEIN zu stimmen.
http://kommunistischejugend.ch/?page_id=261
http://www.jugendarbeitslosigkeit.ch/
http://nein-aavig.ch/
Zämä läbä, zämä stimme
Bei Annahme der Initiative, hätten die Gemeinden die Möglichkeit ihren ausländischen MitbürgerInnen das passive und aktive Stimm-, und Wahlrecht auf Gemeindeebene zu gewähren (Voraussetzung: wohnhaft 10 Jahre in der Schweiz, 5 Jahre im Kanton und drei Monate in der entsprechenden Gemeinde).
Beschluss: Die …
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Der Ständerat und der Nationalrat haben am 19.03.2010 die Revision der Arbeitslosenversicherung beschlossen – ein weiterer Akt des Sozialabbaus, der vor allem die Jugend in eine schwierigere Situation bringen wird. Die Kommunistische Jugend Bern ist schon seit Monaten im Referendumskomitee aktiv tätig. Dieses Thema wurde auch im letzten Bildungswochenende “Roter Oktober” im November 2009 behandelt.
Im September 2010 wird die Abstimmung sein. Hier ein Argumentarium:
Nein zur Revision der Arbeitslosenversicherung!
7 Fragen und Antworten
Was heisst es, bei der Arbeitslosenversicherung zu sein?
Die ALV ist eine Versicherung zum Schutz der Menschen, die ihre Arbeit verloren haben und …
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Für alle die sich noch nicht entschieden haben, wie sie abstimmen, hier die Parolen der KJ Bern.
Senkung des Umwandlungssatzes: Nein (kein Rentenklau!)
Tierschutzanwalt: Ja
Forschung am Menschen: Nein
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Es ist unbestritten, dass das Schweizer Schulsystem, bestehend aus 26 zum Teil beträchtlich differierenden einzelnen kantonalen Schulsystemen, vereinheitlicht werden muss, damit Mobilität gesichert ist und über Aufnahme und Verbleiben an Sekundarschule oder Gymnasium nicht der Willkür der Schulen und LehrerInnen anheim fällt. Auch ein obligatorischer, zweijähriger Kindergarten ist zu begrüssen. Ebenso die Einführung von Blockzeiten und die Ermöglichung des Besuches von Tagesschulen und Mittagstischen. Damit wird die soziale Mobilität (gesellschaftlicher Auf- und Abstieg im Vergleich zu den Eltern) gefördert, welche in der Schweiz im Vergleich zu anderen OECD-Ländern immernoch katastrophal …
Referendum »
Das Komitee (KJ ist mit zwei Vertretern dabei) für das Referendum gegen das neue Bahnhofsreglement hat am Montag die gesammelten Unterschriften zum Erlacherhof gebracht. Die rosa-blassgrüne Stadtregierung hatte zum städtischen Teil des Hauptbahnhofs der Stadt Bern, eine Verschärfung des Reglements vorangetrieben. Das neue Reglement sieht ein Bettelverbot , die Privatisierung der Sicherheitsfragen und mehr Platz für Kommerz vor. 2100 Unterschriften wurden als gültig gestempelt, 1500 hätten gereicht, was zeigt, dass demokratische Grundrechte im öffentlichen Raum ein Volksanliegen ist. Jetzt kommen wir in die Finalrunde, der Abstimmung, die mit grosser Wahrscheinlichkeit …
