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[1 Sep 2009 | No Comment | ]

Der Weltbund der Demokratischen Jugend verurteilt die anhaltenden Manöver des Europäischen Rates, mit welchen er dem irischen Volk und damit allen Völkern der EU-Mitgliedsstaaten den sogenannten Vertrag von Lissabon (auch bekannt als Europäischer Reformvertrag) aufzwingen will.
Der Europäische Rat versucht, den Vertrag wiederzubeleben, welcher letztes Jahr in einem Referendum vom irischen Volke abgelehnt worden ist und dadurch, gemäss dem vom Europäischen Rat selbst etablierten Prozedere, in keinem der anderen EU-Mitgliedsstaaten eingeführt werden kann.
Mit diesem Schachzug, nocheinmal über das Referendum abstimmen zu lassen, wiederholt sich die Vorgehensweise, welche schon für den Vertrag …