Die Kommunistische Jugend hat jeweils mit absoluter Mehrheit folgende Parolen für die nächsten Abstimmungen beschlossen:
AVIG Revision
Bei der ALV Revision sollen die Leistungen, insbesondere für Jugendliche, massiv gekürzt werden. Weiterhin werden jedoch hohe Einkommen nicht besteuert.
Beschluss: Die Revision wird einstimmig abgelehnt. Die KJ empfiehlt NEIN zu stimmen.
http://kommunistischejugend.ch/?page_id=261
http://www.jugendarbeitslosigkeit.ch/
http://nein-aavig.ch/
Zämä läbä, zämä stimme
Bei Annahme der Initiative, hätten die Gemeinden die Möglichkeit ihren ausländischen MitbürgerInnen das passive und aktive Stimm-, und Wahlrecht auf Gemeindeebene zu gewähren (Voraussetzung: wohnhaft 10 Jahre in der Schweiz, 5 Jahre im Kanton und drei Monate in der entsprechenden Gemeinde).
Beschluss: Die …

Wie ihr sicher alle schon aus der Presse erfahren habt, wird die Kartonfarbrik in Deisswil von ihren Österreichischen Besitzern geschlossen und alle ArbeiterInnen freigestellt. Das ist eine absolute Frechheit und es ist klar, dass dies nur eine Strategie zur Gewinnmaximierung und zur Ausschaltung von Konkurrenz ist.

Da laut dem Infoportal „redglobe.de“ die Weltfestspiele schon im Dezember 2010 stattfinden sollen, lädt die KJ Bern zur Weltfestspielkomiteesitzung am Sonntag 28. März 2010 um 14:00 Uhr im ersten Stock der Brasserie Lorraine (http://map.search.ch/3013-bern/quartiergasse-17, Buslinie 20 Richtung Wankdorf, Haltestelle Lorraine).
Bei dieser Vorbereitungssitzung soll die, für Belarus begonnene Arbeit nun fortgesetzt werden.
Die KJ Bern freut sich auf zahlreiches Erscheinen.
Weiterführende Links:
http://www.redglobe.de/afrika/suedafrika/3549-auf-nach-suedafrika
http://www.wfdy.org/
http://kommunistischejugend.ch/

Für alle die sich noch nicht entschieden haben, wie sie abstimmen, hier die Parolen der KJ Bern.
Senkung des Umwandlungssatzes: Nein (kein Rentenklau!)
Tierschutzanwalt: Ja
Forschung am Menschen: Nein

Die 17. Weltfestspiele der Jugend und Studierenden werden in Südafrika statt finden.
Nachdem der erste Versuch, die 17. Weltfestspiele zu organisieren, gescheitert war, wird es nun hoffentlich endlich klappen. Und natürlich wird die Kommunistische Jugend dabei sein.  Es geht nun darum, die abgebrochene Planung wieder aufzunehmen, damit wir bereit sein werden .
Weitere Informationen folgen sobald wie möglich.
Quelle: RedGlobe.de

Das ereignisreiche nationale Abstimmungswochenende ist zu Ende und das was bleibt sind Fragen auf die jeder eine Antwort zu wissen scheint. Die Rede ist von der Minarett-Initiative, doch Moment mal, da war doch noch etwas anderes dieses Wochenende: Im Mediendiskurs kaum Beachtung erhalten, fand eine Anti-WTO Kundgebung in Genf statt.

Die Kommunistische Jugend hat folgende Abstimmungsparolen zu den bevorstehenden Abstimmungen vom 27. September einstimmig (IV: eine Enthaltung) gefasst:

Mehrwertsteuererhöhung für die IV: NEIN
Abschaffung der allgemeinen Volksinitiative: NEIN

Es ist unbestritten, dass das Schweizer Schulsystem, bestehend aus 26 zum Teil beträchtlich differierenden einzelnen kantonalen Schulsystemen, vereinheitlicht werden muss, damit Mobilität gesichert ist und über Aufnahme und Verbleiben an Sekundarschule oder Gymnasium nicht der Willkür der Schulen und LehrerInnen anheim fällt. Auch ein obligatorischer, zweijähriger Kindergarten ist zu begrüssen. Ebenso die Einführung von Blockzeiten und die Ermöglichung des Besuches von Tagesschulen und Mittagstischen. Damit wird die soziale Mobilität (gesellschaftlicher Auf- und Abstieg im Vergleich zu den Eltern) gefördert, welche in der Schweiz im Vergleich zu anderen OECD-Ländern immernoch katastrophal …

Der Weltbund der Demokratischen Jugend verurteilt die anhaltenden Manöver des Europäischen Rates, mit welchen er dem irischen Volk und damit allen Völkern der EU-Mitgliedsstaaten den sogenannten Vertrag von Lissabon (auch bekannt als Europäischer Reformvertrag) aufzwingen will.
Der Europäische Rat versucht, den Vertrag wiederzubeleben, welcher letztes Jahr in einem Referendum vom irischen Volke abgelehnt worden ist und dadurch, gemäss dem vom Europäischen Rat selbst etablierten Prozedere, in keinem der anderen EU-Mitgliedsstaaten eingeführt werden kann.
Mit diesem Schachzug, nocheinmal über das Referendum abstimmen zu lassen, wiederholt sich die Vorgehensweise, welche schon für den Vertrag …

Hayat TV darf wieder senden. Gestern Abend teilte der Satellitenbetreiber Türksat telefonisch mit, dass das Verbot gegen Hayat TV aufgehoben ist. Der internationale Druck auf die türkischen Behörden wurde scheinbar zu groß.
Genau drei Wochen zuvor, am 16. Juli 2008, wurde der Fernsehsender auf Druck der Medienbehörde RTÜK und des türkischen Innenministeriums geschlossen. Ihm wurde vorgeworfen, den kurdischen Sender Roj TV mit Live-Bildern unterstützt zu haben. Das hat Hayat TV stets zurückgewiesen und Gegenbeweise geliefert.
Die gestrige Entscheidung der türkischen Behörden ist das Resultat des Drucks, der aufgebaut werden konnte. Aus ganz …