Kommunistische Jugend Schweiz

Queer mit politischem Anspruch

Vom 2. bis 10. Juni findet in Zürich ein queeres Festival statt, das sich explizit als Alternative zur kommerziellen, entpolitisierten Pride versteht. Ein Gespräch mit Mika und Andrew, die das Festival mitorganisieren.

Ausschaffung verhindern!

Die Schweiz verschliesst die Augen vor der spanischen Folter und so soll Nekane Txapartegi ihren Peinigern übergeben werden. Das zuständige Bundesamt für Justiz verlangt Beweise, die gar nicht erbracht werden können und lehnt gleichzeitig ein unabhängiges Gutachten mit fadenscheinigen Begründungen ab. Ein Skandal!

Régulariser tous les sans-papiers?

Der Kanton Genf hat ein zweijähriges Pilotprojekt gestartet, um unter bestimmten Voraussetzungen Menschen ohne Papiere, Sans-Papiers, zu regularisieren. Tausenden Arbeitenden könnte damit geholfen werden. Es handelt sich aber «weder um eine Amnestie noch um eine kollektive Regularisierung».

Ja zur dritten Generation

Junge Menschen ohne Pass, die in der dritten Generation in der Schweiz leben, sollen erleichtert – nicht automatisch – eingebürgert werden. Der Abstimmungskampf dürfte trotz starker Verwässerung der Vorlage hart werden. Ein Ja, zu dem auch die Partei der Arbeit aufruft, ist Pflicht.

Die Antwort auf Unrecht ist Widerstand

In Bern prangert eine Gruppe rund um die Partei der Arbeit Bern die Migrationspolitik der Schweiz an. Vor allem die gegenwärtige illegale Praxis an der Schweizer Grenze aber auch die Haltung der Schweiz in der Aussenpolitik und die Mitschuld der Schweiz an der gegenwärtigen humanitären Krise werden hervorgehoben. Die nächste Aktion findet am 7. November in Bern, Basel und Zürich statt. Wer Interesse hat, mitzumachen, soll sich melden unter: mail@pdabern.ch

«Ziviler Ungehorsam ist Pflicht»

Im Kanton Waadt unterstützen solidarische BürgerInnen und PolitikerInnen Flüchtlinge, um sie vor der Rückführung zu bewahren und ihnen die Möglichkeit zu geben, in der Schweiz einen Asylantrag zu stellen. Der Staat reagiert mit Hausdurchsuchungen und Repression darauf.

Blockiert vor der Grenze

Seit Juli stecken hunderte Personen, die in Europa Asyl suchen, an der Grenze zwischen Como und Chiasso fest. Während die für die prekäre Situation Verantwortlichen ungeschoren davon kommen, werden solidarische Menschen kriminalisiert.

Unhaltbare Situation in Como

Seit Mitte Juli ist eine grosse Zahl Asylsuchender, die versuchen über Chiasso in die Schweiz zu gelangen, am Bahnhof von Como blockiert. Sie werden von der Schweizer Grenzwache zurückgewiesen. Aus diesem Grund sind über 500 Männer, Frauen und Kinder gezwungen am Bahnhof in Como und in einem in der Nähe gelegenen Park zu schlafen. Für die PdA und die Kommunistische Jugend ist die aktuelle Situation vor der Türe der reichen Schweiz schlicht untragbar. Die Solidarität mit jenen Menschen, die Schutz suchen, muss vor allen anderen Überlegungen Vorrang haben.