Der Weltbund der Demokratischen Jugend verurteilt die anhaltenden Manöver des Europäischen Rates, mit welchen er dem irischen Volk und damit allen Völkern der EU-Mitgliedsstaaten den sogenannten Vertrag von Lissabon (auch bekannt als Europäischer Reformvertrag) aufzwingen will.

Der Europäische Rat versucht, den Vertrag wiederzubeleben, welcher letztes Jahr in einem Referendum vom irischen Volke abgelehnt worden ist und dadurch, gemäss dem vom Europäischen Rat selbst etablierten Prozedere, in keinem der anderen EU-Mitgliedsstaaten eingeführt werden kann.

Mit diesem Schachzug, nocheinmal über das Referendum abstimmen zu lassen, wiederholt sich die Vorgehensweise, welche schon für den Vertrag von Nizza angewandt worden ist. Damit zeigt sich einmal mehr das undemokratische Wesen des Vertrags von Lissabon, eines Dokuments, das der Bevölkerung der Mitgliedstaaten Richtlinien aufzwingt, die weniger Rechte, mehr Privatisierung und mehr Militarismus (v.a. was die Stärkung der Bande zwischen EU und Nato anbelangt) bedeuten.

Das Demokratieverständnis der Europäischen Union besteht darin, ihren Willen dem Volk aufzuzwingen und Abstimmungsresultate nur dann zu respektieren, wenn diese in ihrer Gunst sind. Es ist dasselbe Demokratieverständnis, welches all diejenigen kriminalisiert, die sich wehren, allen voran fortschrittliche und kommunistische Organisationen.

Der WBDJ ruft all seine Mitglieds- und befreundeten Organisationen – besonders die der EU-Staaten – dazu auf, die laufenden Aktionen des Europäischen Rates zu verurteilen und den Kampf für den Sieg über den Imperialismus und seine Politik zu verstärken!

Artikel: www.wfdy.org

Übersetzung aus dem Englischen: Kommunistische Jugend