Kommunistische Jugend Schweiz

Die PdA ist im Nationalrat!

Mit Denis de la Reussille hat die Partei der Arbeit (PdA) den 2011 verlorenen Nationalratssitz zurückgewonnen. Auch in der restlichen Schweiz ist die PdA im Aufwind. Im Übrigen hat sich die bürgerliche Mehrheit im Parlament vergrössert.

Die SVP und die FDP haben zusammen mit den kleinen rechtsextremen Parteien eine Mehrheit im schweizerischen Nationalrat. Die parlamentarische Linke hat vor diesem Szenario gezittert und versucht, ihre Wählerschaft zu mobilisieren. Mit mässig Erfolg. Für SP und Grüne mag es vielleicht angenehmer sein, sich von den netten Bürgerlichen à la BDP und CVP in die sozialpolitische Suppe spucken zu lassen. Bürgerliche bleiben aber Bürgerliche; im Zweifel werden sie stets die Interessen der Klasse der Reichen verteidigen, ob mit Klauen oder Kompromissen.
Umso erfreulicher ist es, dass die radikale Linke, die konsequent die Interessen der arbeitenden und arbeitslosen Bevölkerung vertritt, wieder einen Sitz im Parlament errungen hat: Mit einem Glanzresultat von fast 11 000 Stimmen konnte Denis de la Reussille von der PdA einen der vier Neuenburger Nationalratssitze gewinnen. De la Reussille konnte damit weit mehr Stimmen auf sich vereinen als der Spitzenkandidat der Grünen und sogar ein gutes Stück mehr als der gewählte SVP-Vertreter. Im Kanton Neuchâtel erreichte die PdA einen WählerInnenanteil von fantastischen 12,2 Prozent und überholte so die grüne Listenpartnerin, die 9,3 Prozent der Stimmen erhielt.
Amanda Ioset, Sekretärin der PdA Schweiz und Aktivistin in Neuchâtel, freut sich über das Ergebnis und macht deutlich, dass «eine Stimme links der SP im Nationalrat ist so notwendig wie nie». Und weiter: «Die Bevölkerung in Neuchâtel hat gezeigt, dass sie die neoliberalen Diktate nicht mehr akzeptiert, die den ArbeiterInnen im Kanton und in der ganzen Schweiz aufgezwungen werden.»

Stark in der Westschweiz
Der Wahlkampf der Neuenburger GenossInnen fand unter dem Motto «Wir brauchen einen radikalen Wandel» statt. Und sie waren tatsächlich auch mit radikalen Forderungen aufgetreten: In ihrem Wahlprogramm fordern sie klar Mindestlöhne, aber auch eine Obergrenze für Löhne, «um die Konkurrenz untereinander, die von den Bossen verursacht wird, einzuschränken». Ein besonderer Schwerpunkt des Wahlkampfs bildete die Altersvorsorge, hier forderte die PdA Neuchâtel die Überführung der zweiten Säule in die erste, um so die AHV zu stärken. Dies stellt einen völligen Gegensatz dar zu den Reformplänen von SP-Bundesrat Alain Berset, die in der Zwischenzeit zwar etwas abgemildert wurden, trotzdem noch auf dem Rücken der Arbeiterschaft, besonders den Arbeiterinnen, durchgesetzt werden sollen. Ferner traten sie für einen kostenlosen ÖV sowie eine gratis Bildung «von der Krippe bis zur Hochschule» ein.
Im Jura ist die PdA zum ersten Mal angetreten und hat prompt 3,8 Prozent der Stimmen geholt. SP und Grüne verlieren stark (7,1 bzw. 3,7 Prozent weniger), die SP kann ihren Sitz jedoch halten.
Im Kanton Waadt erreicht die Listenverbindung von PdA und solidaritéS 2,9 Prozent, was eine Verschlechterung darstellt im Vergleich zu den Wahlen 2011, als die beiden Parteien getrennt aufgetreten sind. Damals erreichte die PdA 2,1 Prozent und solidaritéS 1,8 Prozent. Der Partei entgeht hier der Sitz im eidgenössischen Parlament einigermassen knapp.
Auch in Genf trat die PdA in einer Listenverbindung mit der in diesem Kanton stärkeren solidaritéS an. Unter dem Namen «Ensemble à Gauche» haben sie 6,1 Prozent der Stimmen erhalten und sind ebenfalls leer ausgegangen.

Achtungserfolg im Rest
Im Tessin steht die PdA durch die Abspaltung des Partito Communista (PC) etwas geschwächt da. Konnte sie vor vier Jahren noch 1,2 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen, sind es diesmal nur 0,5 Prozent. Zusammen mit dem PC liegt der WählerInnenanteil aber etwas über dem Ergebnis der letzten eidgenössischen Wahlen.
Die Berner GenossInnen verbesserten ihren WählerInnenanteil auf 0,5 Prozent. Besonders erfolgreich waren sie im Verwaltungskreis Jura bernois, wo sie auf 2,1 Prozent der Stimmen kamen.
Im Kanton Zürich ist die PdA eine Unterlistenverbindung mit der Alternativen Liste (AL) eingegangen, auch weil der AL gute Chancen auf einen Sitz im Parlament vorausgesagt wurden. Die PdA Zürich konnte ihre 0,24 Prozent mit einen leichten Zugewinn wacker halten. Die AL hat ihrerseits ihren WählerInnenanteil um 0,7 auf 1,7 Prozent steigern können, was nicht für einen Nationalratssitz reichte. Marcel Bosonnet, Spitzenkandidat der PdA, zeigte sich gegenüber dem vorwärts nicht überrascht: «Die AL hat in letzter Zeit zunehmend gezeigt, dass sie keine wirkliche Alternative ist, dass sie immer mehr zu einer sozialdemokratischen Partei wird. Das haben die Wählerinnen und Wähler gemerkt, auch durch ihre Arbeit in der Exekutive in der Stadt Zürich.»
In Hinblick auf das Ergebnis der PdA sagte Bosonnet, diese sei auch «weiterhin gefordert und verpflichtet, mehr zu tun, um die Wähler zu überzeugen, dass sie eine Alternative aufzeigt zu den gängigen Parteien». Er konstatiert, dass es nicht gelungen sei, fasst es allerdings auf als «eine Aufforderung an uns, mehr daran zu arbeiten, sich mehr um die Bevölkerung zu kümmern». Und konkretisiert: «Nicht nur um die, die wählen können, sondern auch um die, die von den Wahlen ausgeschlossen sind.»

Ein Kommentar

  1. Das Wahlresultat in Bern war kein Erfolg für die PdA. 2011 kam die AL auf 0.5% und die PdA auf 0.3% – zusammen also 0.8%.
    Die PdA kam 2015 alleine auf 0.5%

    Wenn man die einzelnen Bezirke anschaut sieht man, dass sich die PdA, mit Ausnahme des Berner Juras, nirgendwo um mehr als 0.1% verbessern konnte.

    Die PdA konnte also nur einen Bruchteil der Stimmen der 2015 nicht mehr antretenden AL erobern.

    Wenn man nur das Ergebnis der Stadt Bern anschaut ist es noch eindeutiger. Bei den Grossratswahlen 2014 kamen die AL auf 1.8%, die PdA auf 1.3% und die GPB-DA auf 2.1% – zusammen 5.2%. Bei den Nationalratswahlen erreichte die PdA alleine lediglich 1.4%. Obwohl weder AL noch GPB-DA antraten konnte sich die PdA nur gerade um 0.1% verbessern.

    Offensichtlich ist die PdA für einen grossen Teil der linksradikalen Wählerschaft nicht wählbar. Das sollte euch zu denken geben!

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