Kommunistische Jugend Schweiz

SoldatInnen für den Frieden?

Tonnenweise Kriegsmaterial wurde von der US-Armee in die baltischen Staaten transportiert. In den kommenden Wochen sollen dort auch 4000 US-SoldatInnen stationiert werden. Friedensorganisationen haben gegen diese Kriegsvorbereitungen protestiert.

Ein Jahreswechsel könnte die Hoffnung einer friedlicheren Welt mit sich bringen. Für 2017 ist eine solche Perspektive, falls es sie bei optimistischeren Gemütern gegeben hat, wohl sehr schnell verschwunden mit der aktuellen Truppenverlegung der USA in Osteuropa, die grösste seit dem Ende des Kalten Krieges. Am 6. Januar sind die ersten Fahrzeuge und das erste Militärgerät des «Third Armored Brigade Combat Team» der vierten US-Infanteriedivision aus Fort Carson, im US-Bundesstaat Colorado, in der deutschen Hafenstadt Bremerhaven angekommen. Im Ganzen sind es etwa 2800 «Ladungsstücke» (Panzer, Fahrzeuge und anderes Kriegsmaterial), die zuerst nach Polen, dann nach Litauen, Estland und Lettland transportiert werden. Die 4000 SoldatInnen, für die das Kriegsmaterial gedacht ist, werden in den kommenden Wochen an die Grenze zu Russland stationiert.

«Wir wollen keinen Krieg!»
Dieser US-Truppenaufmarsch in Europa ist Teil der Operation Atlantic Resolve, die 2014 vom Pentagon initiiert wurde infolge des Anschluss der Krim an Russland. Die Operation bezweckt laut der Webseite der US-Armee in Europa, «die Nato-Verbündeten und -Partner von Amerikas Willen zu überzeugen, den Frieden und die Stabilität in der Region zu bewahren angesichts der russischen Intervention in der Ukraine». Anders gesagt, soll mit Waffen der Frieden gesichert werden. Mit der Ankunft dieser neuen Truppeneinheit wird die US-Armee von nun an permanent drei Kampfbrigaden in Europa stationieren. Die Truppenstationierung ist ein Zeichen der steigenden Spannungen mit Russland, die durchaus in einen Krieg münden könnten, ähnlich wie in der Ukraine.
Ein breites Bündnis aus 32 Organisationen – darunter die Deutsche Kommunistische Partei und die Partei Die Linke – hat in Bremerhaven zu einer Demonstration aufgerufen, um gegen den Nato-Aufmarsch zu protestieren. Die Friedensinitiativen und politischen Organisationen sehen in den Militärmanöver eine Eskalation der Feindseligkeiten gegen Russland, die ein Klima erzeugen könnte, das in kriegerische Handlungen umschlägt. 400 Protestierende setzten mit der Demonstration ein Zeichen gegen den militaristischen Aufmarsch der US-Panzerbrigade. Sie forderten statt solcher Kriegsvorbereitungen das Ende der Nato-Manöver und der deutschen Kriegseinsätze sowie den Stopp der Waffenexporte. Nur eine Entspannungspolitik «kann zu einer solidarischen und gerechten Welt führen», schreiben die FriedensaktivistInnen. Sebastian Rave, Mitglied des Landesvorstands von Die Linke Bremen, erklärte an der Demonstration: «Wir trotzen hier der Kälte, weil wir keinen neuen Krieg haben wollen. Wir machen nicht mit, wenn deutsche, amerikanische und russische Konzerne und ihre Staaten sich um den Reichtum der Welt streiten. Dabei geht es keinem der Beteiligten um Menschenrechte oder Demokratie, am Ende geht es um Einflusssphären und die Profite der jeweiligen Kapitalistenklassen, egal in welchem Land.»