Abschlusserklärung des 9. Treffens der kommunistischen Jugendorganisationen Europas: „Die Zukunft für die Jugend ist der Sozialismus!“
Vom 3. bis 4. Dezember 2011 fand in Prag das 9. Treffen der Kommunistischen Jugendorganisationen Europas mit der Losung „20 Jahre nach der Konterrevolution und den Umsturz des Sozialismus in Europa; seine Konsequenzen für die Jugend. Die Zukunft für die Jugend ist der Sozialismus“ statt. Die Delegierten, die an diesem Treffen teilgenommen haben, erklären:
20 Jahre sind vergangen seit die Fahne mit Hammer und Sichel, die Rote Fahne der Oktoberrevolution und des Sozialismus, vom Kreml weggenommen wurde. 20 Jahre sind vergangen, seit der Konterrevolution und dem Umsturz des Sozialismus in der UdSSR und in den anderen sozialistischen Ländern Europas. Dieses Ereignis bedeuteten einen Wandel hin zu sozialem Rückschritt, nicht nur für die Völker der sozialistischen Länder, sondern für die Völker der ganzen Welt. Die Völker der sozialistischen Länder haben die Einbussen in ihrem Lebensstandard gesehen und müssen sich neuen Erscheinungen wie der Arbeitslosigkeit, Unsicherheit und Immigration stellen. Die Völker der kapitalistischen Länder haben einen Stützpunkt in ihrem Kampf gegen die kapitalistische Barbarei verloren.
Während all dieser Jahre konnte man feststellen, dass der Kapitalismus nicht nur kein einziges soziales Problem lösen und kein einziges Bedürfnis der ArbeiterInnen und der Jugend befriedigen kann. Im Gegenteil: Er versucht seine inneren unüberwindbaren Widersprüche zu überwinden, indem er die Ausbeutung der Völker steigert, in Armut, Arbeitslosigkeit und Kriege zwingt.
Heute beobachten wir erneute Anzeichen dieser Erscheinungen und einem Vertiefen der kapitalistischen Überakkumulations- und Überproduktionskrise.
Infolgedessen verstärken sich alle raubtierähnlichen Merkmale der kapitalistischen Produktionsweise in ihrer letzten Phase, des Imperialismus. Die Akkumulation des monopolistischen Kapitals wird durch seine Zentralisation und Konzentration beschleunigt. Auf der anderen Seite wächst eine für die Bedürfnisse der kapitalistischen Akkumulation überschüssige Bevölkerung (vor allem die Jugend), die in die Arbeitslosigkeit, der Massenproletarisierung und der Armut versinkt – Beweis der Unfähigkeit des Kapitalismus. Zeitgleich wird ein Teil der ArbeiterInnen mit Arbeitszeiterhöhungen und tieferen Löhnen ausgebeutet. Ein grosser Teil dieser ArbeiterInnen wird durch die Entwicklung der Produktivkräfte nicht angestellt. Die ungleichen Auswirkungen der Krise in den „kapitalistischen Zentren“ (Deutschland, Frankreich) und der sogenannten Peripherie(Griechenland, Italien, Portugal) sind Konsequenzen von ungleichen regionalen und nationalen Entwicklungen im Rahmen imperialistischer Strukturen.
Die Krise wird auch als Vorwand genutzt um, alle Errungenschaften und Fortschritte anzugreifen, die durch die Arbeiterklasse in der Geschichte hart erkämpft worden sind, darunter die signifikanteste Errungenschaft: die Errichtung einer Arbeitermacht in einem Teil Europas. Zeitgleich werden Massnahmen gegen die Völker umgesetzt. Daran sind neoliberale und sozialdemokratische Regierungen beteiligt. Diese Massnahmen zielen darauf ab, den Preis der Arbeitskraft in Europa zu mindern. Die Rechte der ArbeiterInnen wie die Begrenzung der Tagesarbeitszeit, Gesamtarbeitsverträge, der Schutz am Arbeitsplatz und vor der Willkür der Arbeitgeber, sind jetzt gefährdet. Die prekäre Arbeit der jungen ArbeiterInnen ist eines der wichtigsten Mittel zur Ausbeutung geworden. Die prekäre Arbeit wird auch dazu genutzt, die Fähigkeit der ArbeiterInnen, sich zu organisieren und einer Organisation der Arbeiterklasse (z.B. Gewerkschaft) beizutreten, gemindert. Infolgedessen ist die prekäre Arbeit ein Instrument um den Klassenkampf zu schwächen. Die kostenlose gesundheitliche Pflege und Bildung werden in Frage gestellt und deren Preise steigen. Das Rentenalter wird erhöht. Der Sozialstaat und andere staatliche Funktionen, die im Interesse der Arbeiterklasse sind, werden zerstört. All diese Veränderungen sind im Sinne der Privatisierung, die als einzige Perspektive die Profitmaximierung für das Kapital und eine unsoziale Gesellschaft haben: Das bedeutet qualitative gesundheitliche Pflege, Bildung und einen Sozialstaat nur für die bürgerliche Klasse – und nicht für die Arbeiterklasse und den unteren Volksschichten.
Die herrschende kapitalistische Klasse richtet Herrschaftsapparate gegen die Völker ein. Die Propaganda der von Kapital und Staat finanzierten Massenmedien fördern den Antikommunismus, schiebt die Schuld für die Krise ganzen Bevölkerungsteilen und Völkern zu, verteidigt den Rassismus, den Chauvinismus und den Fremdenhass. Alle gehegten Illusionen über den demokratischen Charakter der EU-Institutionen schwinden. Diese Entwicklungen sind der Beweis für die imperialistische Natur der EU und widerlegen alle Illusionen eines „sozialeren“ Europas, das durch seine Klassennatur nicht reformierbar ist. Die Rivalitäten zwischen den kapitalistischen Ländern um die Teilung der Kapitalverluste, unvermeidliche Konsequenz der Krise, verstärken sich. Die Rivalitäten in der EU und der Eurozone widerspiegeln diese Feststellung. Zeitgleich sind sie jedoch vereint in ihrer Offensive gegen die ArbeiterInnen. Sie verlangen von ihnen eine Opferbereitschaft im Namen der Rettung der Eurozone, der EU und für ihre Profitmaximierung. Die Völker haben keine Opfer zu machen. Ihre Zukunft und ihr Wohlstand können nicht in den imperialistischen Institutionen gefunden werden.
Die Geschichtsverfälschung und der Antikommunismus werden durch EU-Institutionen und bürgerliche Staaten – ob in ehemals sozialistischen Staaten oder anderen Staaten – finanziert und verteidigt. Der Sieg der Völker über den Faschismus, die historische Wichtigkeit der Sowjetarmee in diesem Sieg und die progressiven Entwicklungen in den sozialistischen Ländern werden verachtet. Der Kommunismus wird mit dem Nazismus gleichgestellt. Man verherrlicht reaktionäre Kräfte, darunter auch jene die offen terroristisch und faschistisch sind. Sogar die gewerkschaftliche Bewegung leidet unter Verleumdung. Und die staatlichen Apparate werden mobilisiert für Streikbrecher und Verbote von Streiks. Die Kriminalisierung der Kommunistischen Parteien und kommunistischen Jugendorganisationen ist an der Tagesordnung.
Die Nato hat die Verschärfung ihrer Position während dem Gipfel von Lissabon bestätigt. Die neue imperialistische Offensive in Libyen, die unter dem Vorwand des Schutzes der Zivilbevölkerung stattfindet – unter Mitwirkung und Missbrauch der UNO für Okkupations- und Ausbeutungspläne der Öl-Reserven des Landes; die geplanten Angriffe gegen Syrien und dem Iran, offenbart diese gefährliche Imperialistische Offensive, dass nur durch die Sammlung der Anti-imperialistischen Kräfte gebremst werden kann. Die Inner-imperialistischen Widersprüche verschärfen sich einerseits zwischen den alten imperialistischen Mächten andererseits zwischen letztgenannten und den neuen imperialistischen Mächte.
Die Ursachen dieser Krise sind der Ursprung für neue Bewegungen, die massgeblich durch die Jugend und die ArbeiterInnen in mehreren europäischen Ländern in Schwung gebracht werden. Wir begrüssen die mutigen Kämpfe der ArbeiterInnen und der Jugend, darunter die jüngsten Kämpfe der ArbeiterInnen in Griechenland, in Portugal, in Spanien und in anderen Ländern, in denen sich die jungen KommunistInnen als Verteidiger stellen und einen Gegenangriff gegen die Offensive des Kapitals starten.
Wir unterstreichen die Notwendigkeit, die Interventionsfähigkeit der kommunistischen Jugendorganisationen in der Jugend und Jugendbewegungen, den Beitrag der kommunistischen Jugendorganisationen an der Entwicklung und Aktionsfähigkeit der Arbeiterbewegung zu stärken. Nur in dieser Form wird die akkumulierte Wut der Jugend, die überall keinen Ausweg hat, eine Perspektive findet. Nur in dieser Form, wird diese Wut nicht in die Falle der „neuen Bewegungen“ gelockt. Diese werden vom System gefördert, da sie mit Parolen wie „ohne Parteien, ohne Gewerkschaften“ versuchen, den organisierten revolutionären Klassenkampf zu verleumden.
Die Einschüchterungsversuche gegen die Arbeiterbewegung haben ihren Ursprung in der Angst der KapitalistInnen, dass man Vergleiche zwischen der aktuellen kapitalistischen Entwicklung und den Erfolgen des sozialistischen Aufbaus macht.Das sozialistische System hat seine Überlegenheit gegenüber dem Kapitalismus gezeigt. Das sozialistische System hat den Menschen das Recht auf Arbeit garantiert in einer sozialistischen Planwirtschaft, die die Entwicklung jedes Landes vorangetrieben hat samt sozialer Sicherheit, gesundheitlicher Pflege und kostenloser Bildung. Es hat die Ausbeutung und die Ungleichheiten zwischen den Völkern, Regionen, Ethnien, Nationen und Geschlechtern beseitigt. Der Sozialismus hat das soziale Eigentum an den Produktionsmitteln eingerichtet, sowohl in den Städten als auch auf dem Land. International hat das sozialistische Weltsystem eine entscheidende Rolle im Sieg der Völker über den Faschismus, den Nazismus und in der Zerstörung des Kolonialismus gespielt. Das sozialistische System war das einzige reale Gegengewicht zum Imperialismus, und es hat die fortschrittlichen und antiimperialistischen Bewegungen in der Welt unterstützt.
Die kommunistischen Jugendorganisationen verpflichten sich, ihre Kämpfe zu verstärken. Vor allem heute, wo die kapitalistische Krise sich vertieft, da diese unvorhersehbare Konsequenzen für die Völker haben kann. Die kommunistischen Jugendorganisationen tragen eine grosse Verantwortung, und zwar jene Kämpfe der Jugend zu organisieren, um die aktuellen Bedürfnisse zu befriedigen. Heute könnten der produzierte Reichtum, die Arbeitsproduktivität und die Fortschritte in der Wissenschaft und der Technologie, alle Volksbedürfnisse befriedigen, die Arbeitszeit verkürzen, die Arbeitslosigkeit beseitigen, den kulturellen und Bildungsniveau der Arbeiter steigern. Zu diesem Zweck können die Produktionsmittel nicht mehr in den Händen von Privateigentümern sein, die sie brauchen, um die ArbeiterInnen auszubeuten. Es ist notwendig, diese privaten Produktionsmittel zu vergesellschaften, um diese im Interesse der ArbeiterInnen weiterzuentwickeln. Wir bestehen darauf, dass die Völker die Schulden der KapitalistInnen nicht zu bezahlen haben. Die wirkliche Schuld ist die den ArbeiterInnen gegenüber, wegen ihrer Ausbeutung und ihrer Enteignung durch das monopolistische Kapital. Es gibt keine Einheit mit den Ausbeutern angesichts der Krise, keine Opferung des Volkes, dies würde nur den Mehrwert steigern, der vom Grosskapital entnommen wird, und würde nur ihre Vormacht stärken.
Die kommunistischen Jugendorganisationen haben eine grosse Verantwortung in der Zukunft ihrer Völker. Ihre ideologische Arbeit wird die Wahrheit über die ruhmreiche Geschichte des sozialistischen Aufbaus des 20. Jahrhunderts sagen. Ihre Stärkung und koordinierte Aktionen werden das Bewusstsein über die Möglichkeit des Aufbaus einer höheren Gesellschaft (Sozialismus und Kommunismus) schaffen, eine Idee, die das Kapital aus den Köpfen der Jugend ausschalten will. Ihre Organisation einer aktivistischen Jugend wird die Arbeiterklasse stärken und die Völker in ihrem Kampf gegen den Imperialismus unterstützen.
Die Perspektive eines sozialistischen Aufbaus und einer kommunistischen Zukunft ist die einzige reale Alternative zum aktuellen ausbeuterischen System.
20 Jahre danach ist es klar, dass die Niederlage des Sozialismus eine vorübergehende war. Die gesellschaftliche Entwicklung kann nicht gestoppt werden.
Die Zukunft für die Jugend ist der Sozialismus!
Kommunistische Jugend Österreichs (KJÖ)
Kommunisten in Aktion COMAC (Belgien)
Organisation der vereinten demokratischen Jugend (EDON, Zypern)
Union der Kommunistischen Jugend Tschechiens (KSM)
Sozialistische deutsche Arbeiterjugend (SDAJ)
Kommunistische Jugend Griechenlands (KNE)
Kommunistische Jugend Polens (KMP)
Kommunistische Jugend Portugals (JCP)
Union der Revolutionär-Kommunistischen Jugend der Bolschewiki (RKSMb, Russland)
Union der Kommunistischen Jugendorganisationen Spaniens (UJCE)
Kollektiv der Kommunistischen Jugendorganisationen (CJC, Spanien)
Jugend der Kommunistischen Partei der Türkei (YTKP)
Die Kommunistische Jugend Bern und die Gioventù Comunista unterstützen die Verbreitung dieser Erklärung .
siehe auf Youtube: http://www.youtube.com/ksmcz#p/f/1/RrbGhz8MQbU
Übersetzung aus dem Englischen (original: http://www.ksm.cz/english/common-statement-of-9th-mecyo.html ) ins Französische: http://solidarite-internationale-pcf.over-blog.net/
Übersetzung aus dem Französischen ins Deutsche: Kommunistische Jugend Bern.