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[14 Mai 2016 | Kein Kommentar | ]
Abstimmungsparolen der Kommunistischen Jugend für den 05.06.2016

Kantonale Vorlagen in Zürich:

NEIN zur Wählbarkeit von Bezirksrichterinnen und Bezirksrichtern
Nein zum Demokratieabbau. Auch Leute ohne Studium soll es noch möglich sein, zum Bezirksrichter gewählt zu werden.

Eidgenösssische Vorlagen:

JA zur Volksinitiative «Pro Service Public»
Obwohl die Initiative nicht besonders konkret ist, unterstützen wir die Senkung der Managerlöhne.

NEIN zur Volksinitiative «Bedingungsloses Grundeinkommen»
Es wird den Sozialstaat zerstören und bezahlen müssen es die Arbeitenden über höhere Preise und sinkende Löhne.

NEIN zur Volksinitiative «Für eine faire Verkehrsfinanzierung» (Milchkuh-Initiative)
Die Initiative will Milliarden für den Strassenbau. Das Geld würde beim ÖV und der Bildung fehlen.

NEIN zur Änderung des Fortpflanzungsmedizingesetzes
Die Annahme würde die Diskriminierung von Behinderten verstärken.

UNGÜLTIG EINWERFEN beim Asylgesetzreferendum
Ja können wir dazu nicht sagen, weil es zu vielen Verschärfungen im Asylrecht führen würde. Nein nicht, weil dies als Sieg der SVP wahrgenommen werden würde. Dann würden die Verschärfungen in einer 2.Runde durchkommen würden, aber ohne die wenigen positiven Aspekte wie die Gratisanwälte.

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Antiimperialismus, Baskenland, Europa, Politische Gefangene, Spanien »

[21 Mai 2016 | Kein Kommentar | ]

Neun Jahre befand sich Nekane Txapartegi auf der Flucht, bevor sie in Zürich verhaftet wurde. Die ehemalige Stadträtin aus der Kleinstadt Asteasu sitzt nun in der Limmatstadt im Gefängnis. Von dort aus versucht die 43-jährige mit ihrem Anwalt, ihrer Familie und UnterstützerInnen zu verhindern, an Spanien ausgeliefert zu werden, wo ihr erneut Folter droht.

Abstimmung, Featured, Gesellschaft, Headline, KJZ, Klassenkampf, Kommunistische Jugend, Parolen, Politik »

[14 Mai 2016 | Kein Kommentar | ]

Kantonale Vorlagen in Zürich:

NEIN zur Wählbarkeit von Bezirksrichterinnen und Bezirksrichtern
Nein zum Demokratieabbau. Auch Leute ohne Studium soll es noch möglich sein, zum Bezirksrichter gewählt zu werden.

Eidgenösssische Vorlagen:

JA zur Volksinitiative «Pro Service Public»
Obwohl die Initiative nicht besonders konkret ist, unterstützen wir die Senkung der Managerlöhne.

NEIN zur Volksinitiative «Bedingungsloses Grundeinkommen»
Es wird den Sozialstaat zerstören und bezahlen müssen es die Arbeitenden über höhere Preise und sinkende Löhne.

NEIN zur Volksinitiative «Für eine faire Verkehrsfinanzierung» (Milchkuh-Initiative)
Die Initiative will Milliarden für den Strassenbau. Das Geld würde beim ÖV und der Bildung fehlen.

NEIN zur Änderung des Fortpflanzungsmedizingesetzes
Die Annahme würde die Diskriminierung von Behinderten verstärken.

UNGÜLTIG EINWERFEN beim Asylgesetzreferendum
Ja können wir dazu nicht sagen, weil es zu vielen Verschärfungen im Asylrecht führen würde. Nein nicht, weil dies als Sieg der SVP wahrgenommen werden würde. Dann würden die Verschärfungen in einer 2.Runde durchkommen würden, aber ohne die wenigen positiven Aspekte wie die Gratisanwälte.

Arbeit, Featured, Gewerkschaft, Headline, Klassenkampf, Schweiz »

[11 Mai 2016 | Kommentare deaktiviert | ]

Der Schweizerische Gewerkschaftsbund (SGB) verzeichnet für das Jahr 2015 einen Mitgliederrückgang von 0,6 Prozent. Die Unia kommt erstmals auf über 200 000 GewerkschafterInnen.

Afghanistan, Afrika, Deutschland, EU, Imperialismus, Intervention, Krieg, Mali, Militarismus »

[11 Mai 2016 | Kommentare deaktiviert | ]

Was hat es mit der Erweiterung des Bundeswehreinsatzes in Mali auf sich, die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei ihrem Besuch in Bamako angekündigt hat und im Bundeskabinett beschlossen wurde? Hat es mit Fluchtrouten und Migration zu tun? Ein Gespräch mit Christoph Marischka von der Informationsstelle Militarisierung in Tübingen.

EU, Featured, Headline, Imperialismus, International, Klassenkampf, Naher Osten, Türkei »

[6 Mai 2016 | Kommentare deaktiviert | ]

Während sich halb Europa über Erdogans Umgang mit Satire und Pressefreiheit empört, führt die AKP-Regierung in den kurdischen Gebieten im Südosten der Türkei Krieg.