Kommunistische Jugend Schweiz

Normalzustand: Krieg

In Syrien hat die USA zum ersten Mal direkt die syrische Regierung angegriffen. Eine Woche später liess der US-Präsident die «Mutter aller Bomben» über Afghanistan abwerfen. Der US-Imperialismus treibt damit die militärische Eskalation weiter voran.

Die schwächste Diktatur

Auch mit diktatorialen Mitteln und Wahlbetrug kam Erdogan beim Referendum vom 16. April in der Türkei kaum über 51 Prozent Zustimmung für seine Diktatur. Einer seiner Hauptbündnispartner, die faschistische MHP, droht wegzubrechen. Das Grosskapital ist in Panik. Die Menschen gingen zu Zehntausenden aus Protest auf die Strasse.

Sieg der Arbeiter- und Bauernrevolution

Die russische Oktoberrevolution von 1917 war das Zusammentreffen mehrerer Faktoren: einer Massenbewegung, die sich durch die tiefe Unzufriedenheit des Volkes mit dem Krieg bildete, dem Zerfall des zaristischen Regimes und dem zielgerichteten Vorgehen der bolschewistischen Partei, das vor allem durch Lenin gefördert wurde.

Ausschaffung verhindern!

Die Schweiz verschliesst die Augen vor der spanischen Folter und so soll Nekane Txapartegi ihren Peinigern übergeben werden. Das zuständige Bundesamt für Justiz verlangt Beweise, die gar nicht erbracht werden können und lehnt gleichzeitig ein unabhängiges Gutachten mit fadenscheinigen Begründungen ab. Ein Skandal!

Régulariser tous les sans-papiers?

Der Kanton Genf hat ein zweijähriges Pilotprojekt gestartet, um unter bestimmten Voraussetzungen Menschen ohne Papiere, Sans-Papiers, zu regularisieren. Tausenden Arbeitenden könnte damit geholfen werden. Es handelt sich aber «weder um eine Amnestie noch um eine kollektive Regularisierung».

Faschos keine Bühne bieten!

Das Podium mit und die im Vorfeld geplante Zusatzveranstaltung über den AfDler Marc Jongen bot Stoff für eine Kontroverse – und wurde wegen des vielseitigen politischen Drucks vom Theaterhaus Gessnerallee Zürich abgesagt.

Ziel: Feministisches Baskenland

Feminismus und Baskenland, das ist Bilgune Feminista von Euskal Herria (EHBF). Die Organisation wurde anfangs der 2000 Jahre gegründet und umfasst 25 lokale Ableger, die in Arbeitsgruppen zu verschiedenen Themen wie Feminismus (zum Beispiel sexuelle Gewalt oder feministische Selbstverteidigung) oder anderen Inhalten wie Antikapitalismus, Internationales oder kulturelle Reflexion aktiv sind. Wichtiges Arbeitsfeld ist auch die Unterstützung von politischen Gefangenen, auf das im zweiten Teil des Artikels näher eingegangenen wird.

Hoffnungen für Nekane

Die Baskin Nekane Txapartegi sitzt seit bald einem Jahr in Zürich im Gefängnis. Sie kämpft gegen ihre Auslieferung an Spanien, wo sie bestialisch gefoltert wurde. Dies bestätigt nun auch ein Gutachten.