¡Viva la revolución!
Am Mittwochabend haben sich um die 50 Personen am Bahnhofplatz Bern versammelt, um gegen die US-Aggressionen gegen den Iran und den Irak und für den Frieden zu protestieren. Anlass zu der spontanen Kundgebung war der am am vergangenen Freitag in Bagdad verübte Drohnenangriff der USA.
Es dürfte eine der grössten Demonstrationen gewesen sein, die Venezuela in den letzten Jahren erlebt hat: Zehntausende Menschen, vielleicht auch Hunderttausende, beteiligten sich am 1. Mai in Caracas an der Grossdemonstration zum Internationalen Tag der Arbeiterklasse. Über eine Stadtautobahn zogen sie in einem endlos scheinenden Zug in das Zentrum der Metropole zum Präsidentenpalast Miraflores. Unter den Teilnehmern waren auch viele Angehörige der Bolivarischen Miliz in ihren Uniformen. Sie demonstrierten damit einen Tag nach der gescheiterten Militärrevolte am Luftwaffenstützpunkt La Carlota eindrucksvoll ihre Ablehnung von Putschversuchen und Gewalt.
Die Bolivarischen Streitkräfte Venezuelas (FANB) haben am Montag einen versuchten Angriff auf militärische Einrichtungen der venezolanischen Hauptstadt vereitelt.
Heute findet in Dublin, in Irland, eine Internationale Konferenz gegen die Militärstützpunkte der USA und der NATO statt. Dabei nehmen auch Vertreter aus der Schweiz teil, unter anderem die Co-Präsidentin der Kommunistischen Jugend Schweiz, Seyhan Karakuyu. Sie ist Teil der Delegation der Schweizerischen Friedensbewegung (sbf).
Der Imperialismus verfügt über eine lange Geschichte der Aggression, Einmischung, Okkupation und des Krieges. Der Imperialismus hat die Leben von Millionen Menschen im Interesse der Monopole zerstört. Der Kampf gegen imperialistische Kriege und Interventionen muss verstärkt werden, gegen die NATO und die EU, für die sofortige Entfernung aller ausländischen Militärbasen aus unseren Ländern, gegen die Beteiligung bewaffneter Kräfte unserer Länder bei Auslandsmissionen.
Eine Allianz von über 40 Organisationen will den Bundesrat in Sachen Waffenexporte mit einer Volksinitiative zur Korrektur zwingen. Dieser hat undemokratisch entschieden, Waffenlieferungen auch in Bürgerkriegsländer zu erlauben. Die Kommunistische Jugend unterstützt die Initiative.
Vor 45 Jahren: Die USA führten einen schmutzigen Krieg gegen die Regierung Salvador Allendes. Es ist nachgewiesen, dass Nixon und Kissinger die grossen Geheimdienstoperationen eingeleitet und koordiniert haben, die schliesslich zum Sturz der Unidad Popular geführt haben.
Trotz Stimmenverlust behält die türkische Regierungspartei AKP mit der ultrarechten MHP die Mehrheit im Parlament. Recep Tayyip Erodgan bleibt weiterhin Präsident und kann seine autoritäre Herrschaft ausbauen. Es dürfte Wahlbetrug stattgefunden haben.
Zunehmend werden militärische Aufgaben von den Nationalstaaten an Privatunternehmen ausgelagert. In der Schweiz sind die boomenden privaten Söldnerfirmen schlecht reguliert. Nun möchte das Militärdepartement sie in die kommenden Armeeübungen einbinden.
Vor genau 40 Jahren siegten in Afghanistan die RevolutionärInnen und konnten einige soziale Fortschritte bewirken. Die von den USA gesponserten IslamistInnen bereiteten der Revolution jedoch bald ein Ende. Bis heute gibt es keinen Frieden in Afghanistan.