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Kategorie: Abstimmung

Klassenkampf statt Generationenkonflikt

am 11. März 202411. März 2024

In der Volksabstimmung vom 3. März 2024 hat das Schweizer Volk die Initiative für die Einführung einer dreizehnten AHV-Rente angenommen….

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Solidarität mit den Demonstrant:innen aus Frankreich

am 31. März 202327. April 2023
Macron, der bei den letzten Präsidentschaftswahlen als "Barrikade" gegen die extreme Rechte gewählt wurde, hat Frankreich in ein Schlachtfeld verwandelt.
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Zwischen rechter Gefahr und revolutionärem Mut

am 3. April 20213. April 2021
Ein Gespräch mit Seyhan Karakuyu von der Kommunistischen Jugend der Schweiz Am vorvergangenen Wochenende fand in der Schweiz eine vielbeachtete…
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Für den Mindestlohn von 23 Franken!

am 17. Januar 2021
Die KJ Basel lehnt den Gegenvorschlag zur Mindestlohn-Initiative ab. Sie verurteilt die Einmischung der Grosskonzerne in den Ratsbetrieb und die…
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«Effizientere» Polizeiarbeit

am 6. Februar 20196. Februar 2019
PdA, Alternative Liste, Juso, Demokratische JuristInnen und Fahrendenorganisationen haben das Referendum gegen das massiv Grundrechte verletzende neue Polizeigesetz des Kantons…
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PdAS: Gemischte Gefühle nach der Abstimmung vom 25. November

am 5. Dezember 2018
Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) ist über das Nein zur Selbstbestimmungsinitiative der SVP froh und erleichtert. Die Initiative…
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Eine Mogelpackung

am 17. November 201812. November 2018
«Schweizer Recht statt fremde Richter (Selbstbestimmungsinitiative)» lautet der Titel der SVP-Initiative, über die wir am 25. November abstimmen werden. Mit…
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Formalrechtliche Schönfärberei

am 6. November 201827. Oktober 2018
Auch das neu konzeptionierte Abstimmungsbüchlein stellt die Meinung von Bundesrat und Parlament zu Abstimmungsvorlagen in den Vordergrund. PdA-Nationalrat Denis de…
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Nicht mit uns!

am 16. Oktober 201816. Oktober 2018
Das Parlament verabschiedete am 28. September die Steuervorlage 17 mit dem AHV-Deal. Milliarden von Staatseinnahmen für Bund, Kantone und Gemeinden…
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