Kommunistische Jugend Schweiz

Polarisierende Badis

Die PdA konnte bisher beinahe 3000 Unterschriften für ihre Initiative «Sportstadt Züri» sammeln, damit alle Bade- und Sportanlagen in Zürich kostenlos benutzt werden können. Sie setzt sich damit nicht nur für Wenigverdienende ein, sondern auch für die Gleichberechtigung der Frauen in der Stadt.

«Für mehr Freiraum!»

Die PdA Zürich hat eine städtische Initiative lanciert für kostenlose Bade- und Sportanlagen und will nächstes Jahr an den Gemeinderatswahlen teilnehmen. Ein Gespräch mit Nesrin Ulu, PdA-Spitzenkandidatin für den Kreis 3.

Kein Schweizer Geld für Kriege!

Am 11. April wurde die Kriegsgeschäfte-Initiative der Gsoa und der Jungen Grünen offiziell lanciert. Die Initiative will der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten einen Riegel schieben. Getragen wir die Initiative von einem Bündnis, zu dem auch die PdA Schweiz gehört.

Initiative «Sportstadt Züri»

Es geht los! Ab sofort kann für die Initiative «Sportstadt Züri» der Partei der Arbeit (PdA) Zürich gesammelt werden. Die Kommunistische Jugend Zürich hat die Initiative mitlanciert. Die Initiative will konkret, dass alle Sport- und Badeanlagen der Stadt Zürich, darunter Eisbahnen, Rasensportanlagen und Sporthallen, der Bevölkerung und den kleinen Vereinen kostenlos zur Verfügung stehen.

JA zur Bildungsinitiative!

Die Bildungsinitiative zielt darauf ab, Bildung im Kanton Zürich frei zugänglich zu machen. Die Bücherkosten an den Berufs- und Mittelschulen fallen endlich weg, Schreibmaterial, Ausflüge und Instrumentalunterricht müssen nicht mehr von den Lehrlingen, Schülern oder ihren Eltern bezahlt werden. Auch Weiterbildungen und Hochschulen werden kostenlos.
Die Lehrlinge haben schlechte Löhne und können davon nicht leben. Während sie in der Berufsschule für die Kosten aufkommen müssen, profitieren die Unternehmen in der Schweiz von ihrer Arbeit und machen damit pro Jahr 500 Millionen Gewinn. Gleichzeitig kürzt der Zürcher Regierungsrat bei der Bildung 50 Millionen. Und der Bundesrat will bei der Bildung und Forschung jährlich 250 Millionen einsparen. Diese Kürzungen treffen genau wie die Kosten der Bildung die Ärmeren am stärksten. Statt das Geld für die Finanzierung der Bildung bei den Unternehmen zu holen, soll die arbeitende Jugend dafür bezahlen und schlechtere Leistungen akzeptieren. Denn diese folgen bei den Einsparungen in die Bildung.

«Bildung soll kostenlos sein»

Am 28. Februar wird im Kanton Zürich die Bildungsinitiative zur Abstimmung kommen. Im Gespräch mit der linksradikalen Zeitung «vorwärts» erklärt Harald Lukes, Mitglied des Initiativkomitees sowie der Kommunistischen Jugend Zürich, worum es geht und weshalb ein Ja in die Urne gelegt werden muss.

NEIN zur Durchsetzungsinitiative!

Die SVP will mit ihrer Initiative die Ungleichheit zwischen Menschen mit und ohne Schweizer Pass drastisch vergrössern. Für kleinste Bagatelldelikte sollen Menschen, die in der Schweiz geboren und aufgewachsen sind, in ein Land deportiert werden, das ihnen möglicherweise völlig unbekannt ist und dessen Sprache sie nicht sprechen. Und für zehn Jahre haben sie dann Einreiseverbot und können ihre Angehörigen nicht mehr sehen. Die nicht gerade als migrantenfreundlich bekannte SP-Bundesrätin Sommaruga nannte das Beispiel einer jungen Seconda, die bereits in der Schweiz geboren wurde: Würde sie unerlaubterweise Graffiti an einer Hausmauer anbringen und hätte sie zuvor bereits in einem Streit einen Nachbarn beschimpft, dann müsste sie, sofern sie für beide Vergehen verurteilt wurde, die Schweiz verlassen. Das sei nicht verhältnismässig, warnte die Justizministerin, die für zahlreiche Verschärfungen im Asylrecht verantwortlich ist.

Abstimmungsparolen der Kommunistischen Jugend für den 28.02.2016

Kantonale Vorlagen in Zürich:

JA zur Bildungsinitiative
Mickrige Lehrlingslöhne und dann für die Bücher zahlen? Bildung muss gratis sein!

JA zur Lohndumping-Initiative
Ja zu sauberen Arbeitsverhältnissen und besseren Löhnen.

Eidgenösssische Vorlagen:

NEIN zur „Durchsetzungsinitiative“ der rassistischen SVP
Millionen Menschen würden entrechtet und könnten bei Bagatelldelikten deportiert werden.

NEIN zur Volksinitiative „Gegen die Heiratsstrafe“
Nein zur homo- und transphoben Haltung und zur Diskriminierung der Sexualitäten und Geschlechtern.

JA zur Volksinitiative „Keine Spekulation mit Nahrungsmitteln“
Nein zu Gewinn mit Hunger.

NEIN zur zweiten Gotthardröhre (Änderung des BG über Strassentransitverkehr)
Nein zum 3-Milliarden-Pannenstreifen.

Nein zur zahnlosen Erbschaftssteuer

Die Initiative zur Reform der Erbschaftssteuer tönt gut: Ein einheitliches System für die Schweiz, keine Ungleichbehandlung der Erb*innen, Geld für die AHV. Was uns Rot-Grün und die Christlich-Sozialen servieren, ist allerdings ein wässriges Süppchen. Reiche mit bis zwei Millionen Stutz kommen ungeschoren davon, Familienunternehmen mit 50 Millionen ebenso. Die Kommunistische Jugend Zürich empfiehlt ein Nein.

«Mein Ziel? Die Revolution!»

Anfang Januar ist im Kanton Waadt eine neue Sektion der Kommunistischen Jugend/Jeunes POP entstanden. Als ein erstes Projekt plant sie eine Kampagne für einen kostenlosen ÖV. Ein Interview mit ihrem Gründungsmitglied Gaël Vuillème (20).