Kommunistische Jugend Schweiz

Normalzustand: Krieg

In Syrien hat die USA zum ersten Mal direkt die syrische Regierung angegriffen. Eine Woche später liess der US-Präsident die «Mutter aller Bomben» über Afghanistan abwerfen. Der US-Imperialismus treibt damit die militärische Eskalation weiter voran.

Stoppt die US-Intervention!

Kürzlich wurde bekannt, dass 400 US-SoldatInnen in die Gegend von Rakka im Norden vom Syrien geschickt wurden. Die Kommunistische Jugend Schweiz (KJS) protestiert gegen die US-Intervention in Syrien und die weitere Eskalation des Krieges, die damit herbeigeführt wird. Gerade jetzt, nach den Friedensgesprächen in Astana und Genf, wäre eine Stärkung der diplomatischen Lösung des Syrienkonflikts nötig und wirksamer. Die Schweiz ist aufgefordert, ihre Bemühungen für eine friedliche Lösung zu verstärken.

Durch Verfassung zum Frieden?

Unter der Leitung Russlands wurde in Astana ein Friedensgespräch zwischen syrischen Regierung und Opposition durchgeführt. Die USA blieben dabei aussen vor. Eine neue Verfassung könnte ein wichtiger Schritt hin zum Ende des langjährigen Krieges sein.

Das Sommerloch und der Krieg

Es fällt auf, dass Angriffskriege und Militärinterventionen der imperialistischen Mächte bzw. des Westens häufig im Sommer beginnen. Die Öffentlichkeit und die Medien sind dann in den Ferien, so dass die Kriege recht unbeachtet geführt werden können.

Den Krieg gegen die KurdInnen stoppen!

Weder ging es beim versuchten Militärputsch vom 15. Juli, noch bei dessen Abwehr durch die AKP-Regierung, um die Wiederherstellung von demokratischen Grundrechten. Und seither werden alle, die nicht genau auf AKP-Linie sind, noch stärker als Todfeinde und «TerroristInnen» angesehen, seien sie nun kurdische AktivistInnen, AkademikerInnen für den Frieden, LGBTI-AktivistInnen oder kritische JournalistInnen.

Entsorgbare BürgerInnen

Der 19-jährige Christian I. wird ausgebürgert, weil er dem «Ansehen der Schweiz» schadet. Es ist das erste Mal seit 70 Jahren, dass diese Form der Ausbürgerung zu Anwendung kommt. Damit beugen sich die Behörden vorzeitig der SVP, die den Automatismus in der Justiz durchsetzen will.