Kommunistische Jugend Schweiz

Durch Verfassung zum Frieden?

Unter der Leitung Russlands wurde in Astana ein Friedensgespräch zwischen syrischen Regierung und Opposition durchgeführt. Die USA blieben dabei aussen vor. Eine neue Verfassung könnte ein wichtiger Schritt hin zum Ende des langjährigen Krieges sein.

Für einen bunten Gemeinderat!

Die kommunale Initiative «Faires Wahlrecht für Züri» will die Wahlhürde von 5 Prozent im Stadtzürcher Gemeindeparlament abschaffen. Damit würde es auch kleineren Parteien möglich, Sitze zu erhalten. Bei der Initiative geht es aber auch um die Haltung zur Demokratie.

«Wir sind eine reformistische Partei»

Trotz Presseankündigungen gab es am Parteitag der Sozialdemokratischen Partei (SP) weder einen Rutsch der Partei nach links noch einen entfesselten Flügelkampf. Das Papier zur Wirtschaftsdemokratie wurde trotz Widerstand von rechts angenommen. Klassenkämpferisch ist es nicht. Ein Bericht vom «Zukunftsparteitag» in Thun.

Demokratie ausdehnen!

In Lausanne wurde über die partizipative Demokratie diskutiert und wie man die BürgerInnen dazu bringen kann, sich wieder stärker mit der Politik zu befassen. Auch konkrete demokratische Projekte wurden vorgestellt.