Kommunistische Jugend Schweiz

Kuhhandel auf Sozialdemokratisch

Grosse Freude und Erleichterung herrschte im Februar 2017 beim linken Referendumskomitee, in dem auch die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) aktiv war, als im Februar 2017 die eidgenössische Unternehmenssteuerreform III (USRIII) mit 59 Prozent Nein-Stimmen abgelehnt wurde! Die Vorlage hätte im sozialen Bereich desaströse Auswirkungen gehabt. Dies erleben wir gegenwärtig mit der kantonalbernischen Senkung der Unternehmenssteuer, über die am 25. November 2018 abgestimmt wird: Im Hinblick auf die geplante steuerliche «Entlastung» der grossen Unternehmen hat die Berner Regierung bereits im Voraus umfangreiche «Einsparungen» budgetiert, unter anderem bei der Spitex, bei den Heimen, im Behinderten- und Sozialbereich, bei der Bildung und Gesundheit.

Schweiz und Folter

Man würde erwarten, dass bei der Überprüfung der Aussagen von Asylsuchenden wissenschaftliche Methoden verwendet werden. Es erstaunt wenig, was sich in der Schweiz zum Thema Istanbul-Protokoll abspielt.

Eine Mogelpackung

«Schweizer Recht statt fremde Richter (Selbstbestimmungsinitiative)» lautet der Titel der SVP-Initiative, über die wir am 25. November abstimmen werden. Mit dem Inhalt der Initiative hat diese Überschrift so gut wie nichts zu tun. Es ist eine reine Mogelpackung.

Wer ist Fernando Haddad?

Nachdem Lula da Silva als Kandidat für die kommenden Präsidentschafts-wahlen in Brasilien illegalerweise ausgeschlossen wurde, steigt Fernando Haddad für die ArbeiterInnenpartei ins Rennen. Haddad war progressiver Bildungsminister und Bürgermeister von São Paulo.

Kein Öl ins Feuer!

Eine Allianz von über 40 Organisationen will den Bundesrat in Sachen Waffenexporte mit einer Volksinitiative zur Korrektur zwingen. Dieser hat undemokratisch entschieden, Waffenlieferungen auch in Bürgerkriegsländer zu erlauben. Die Kommunistische Jugend unterstützt die Initiative.

Programm der nächsten zwei Wochen

22. September:
Demo gegen Diskriminierung und für Lohngleichheit in Bern

24. September:
PdA Veranstaltung zu Chile und den Mapuche im Mozaik in Zürich

1. Oktober:
Mitgliederversammlung der PdA Zürich

6. Oktober:
Unterschriftensammlung und Film „Captaine Thomas Sankara“

«Wir müssen uns vorbereiten»

Die Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV) unterstützt die Regierung von Nicolás Maduro. Interview mit Carolus Wimmer, Internationaler Sekretär der PCV über die aktuelle Situation in dem lateinamerikanischen Land.

Bollwerk gegen die Reaktion

In Bern hat am 6. Mai die erste Internationale Constituyente der Schweiz stattgefunden. Mit der Internationalisierung der venezolanischen Constituyente können solidarische Gruppen und Personen Vorschläge für die neue Verfassung machen.

Wahlen im Ausnahmezustand

Der türkische Präsident Erdogan zieht die Wahlen, die ursprünglich im November 2019 vorgesehen waren, auf den 24. Juni 2018 vor. Anstoss dafür war der Vorschlag von Devlet Bahcelis, Parteipräsident der nationalistischen Partei MHP, sowie die Lage in Syrien, Irak und Iran. Die Oppositionsparteien werden an den Wahlen teilnehmen.

Philosoph und Revolutionär

Karl Marx ist der bedeutendste Theoretiker der ArbeiterInnenbewegung. Er war aber nicht nur Theoretiker, sondern prägte die Kämpfe seiner Zeit: Mit der demokratischen Bewegung während der Revolution 1848 und später in der Ersten Internationalen.