Kommunistische Jugend Schweiz

Offene Hetze

In Zug tauchen in letzter Zeit häufiger faschistische Kleber auf, die gegen die muslimische Bevölkerung hetzen. Es ist nicht die erste Hasswelle der FaschistInnen. Die PdA Zug leistet dagegen Widerstand und entfernt die Naziwerbung.

Auf dem rechten Auge blind

Zweimal innerhalb von zwei Wochen fanden im Kanton St. Gallen Neonazi-Konzerte statt. Beide Male war die Polizei informiert, beide Male blieb sie untätig. Ein Resümee.

Den Krieg gegen die KurdInnen stoppen!

Weder ging es beim versuchten Militärputsch vom 15. Juli, noch bei dessen Abwehr durch die AKP-Regierung, um die Wiederherstellung von demokratischen Grundrechten. Und seither werden alle, die nicht genau auf AKP-Linie sind, noch stärker als Todfeinde und «TerroristInnen» angesehen, seien sie nun kurdische AktivistInnen, AkademikerInnen für den Frieden, LGBTI-AktivistInnen oder kritische JournalistInnen.

Krawall!

Am ersten Märzwochenende kam es bei der Berner Reitschule zur Eskalation zwischen Autonomen und der Polizei. Einmal mehr werden dafür die «Chaoten» verantwortlich gemacht. Als wäre es nicht schon längst an der Zeit, auch die Rolle der Berner «Sicherheitskräfte» kritisch zu betrachten.

«Syrien wird nicht niederknien»

Die Armee hinter Assad konnte in letzter Zeit mit tatkräftiger Rückendeckung Russlands einige Erfolge gegen den Islamischen Staat (IS) vermelden. Ein Gespräch mit Wessam Kahel, Mitglied des Komitees für internationale Beziehungen des Syrischen Kommunistischen Jugendverbands.

Der Türsteher der Festung Europa

Im Osten der Türkei herrscht Krieg, im Westen Repression. Europa und Deutschland unterstützen trotzdem noch immer das AKP-Regime, damit dieses die Flüchtenden aus Syrien im Land zurückhält.

NEIN zur Durchsetzungsinitiative!

Die SVP will mit ihrer Initiative die Ungleichheit zwischen Menschen mit und ohne Schweizer Pass drastisch vergrössern. Für kleinste Bagatelldelikte sollen Menschen, die in der Schweiz geboren und aufgewachsen sind, in ein Land deportiert werden, das ihnen möglicherweise völlig unbekannt ist und dessen Sprache sie nicht sprechen. Und für zehn Jahre haben sie dann Einreiseverbot und können ihre Angehörigen nicht mehr sehen. Die nicht gerade als migrantenfreundlich bekannte SP-Bundesrätin Sommaruga nannte das Beispiel einer jungen Seconda, die bereits in der Schweiz geboren wurde: Würde sie unerlaubterweise Graffiti an einer Hausmauer anbringen und hätte sie zuvor bereits in einem Streit einen Nachbarn beschimpft, dann müsste sie, sofern sie für beide Vergehen verurteilt wurde, die Schweiz verlassen. Das sei nicht verhältnismässig, warnte die Justizministerin, die für zahlreiche Verschärfungen im Asylrecht verantwortlich ist.