Kommunistische Jugend Schweiz

Für einen bunten Gemeinderat!

Die kommunale Initiative «Faires Wahlrecht für Züri» will die Wahlhürde von 5 Prozent im Stadtzürcher Gemeindeparlament abschaffen. Damit würde es auch kleineren Parteien möglich, Sitze zu erhalten. Bei der Initiative geht es aber auch um die Haltung zur Demokratie.

«Wir brauchen eine Graswurzelpartei»

In der Vorwahlen zu den US-Präsidentschaftswahlen der DemokratInnen unterlag der Sozialist Bernie Sanders der Parteielite unter Hillary Clinton. Im Gespräch mit «Democracy Now!» erzählt er, wie er den Wahlsieg von Donald Trump erlebte und wie sie nun die Demokratische Partei neu aufbauen wollen.

«Wir sind eine reformistische Partei»

Trotz Presseankündigungen gab es am Parteitag der Sozialdemokratischen Partei (SP) weder einen Rutsch der Partei nach links noch einen entfesselten Flügelkampf. Das Papier zur Wirtschaftsdemokratie wurde trotz Widerstand von rechts angenommen. Klassenkämpferisch ist es nicht. Ein Bericht vom «Zukunftsparteitag» in Thun.

«Es geht um den Mittelstand»

Eine kantonale Initiative in Zürich fordert mehr Geld für die Kinderbetreuung. Zahlen sollen zwar die Unternehmen, gleichzeitig betonen die InitiantInnen jedoch, dass die Vorlage «hochgradig unternehmensfreundlich» sei. Die KJ Zürich empfiehlt trotz dem Sell-out an die Mittelschicht eine Ja bei der Abstimmung.

«Alles, was die AHV stärkt, ist positiv»

Einst forderte die Partei der Arbeit (PdA) mit einer Initiative den Ausbau der AHV zu einer Volkspension, von der man leben kann. Im kommenden September werden die Stimmberechtigten dank der AHVplus-Initiative zumindest darüber entscheiden können, ob die Altersversicherung um 10 Prozent erhöht werden soll. Die KJ empfiehlt: Ja zur AHVplus-Initiative!

PdA Biel in den Stadtrat!

In der Stadt Biel regt sich politischer Widerstand gegen die bisherige Stadtpolitik. Die Partei der Arbeit (PdA) kandidiert dort für den Stadtrat und möchte in der Legislative eine unabhängige linke Opposition bilden.

«Eine gewisse revolutionäre Tendenz»

Am 18. Juni hat die Juso ihr neues Präsidium gewählt: Mit Tamara Funiciello steht nun erstmals eine Frau an der Spitze der JungsozialistInnen. Im Interview mit dem vorwärts spricht sie über die geplante Volksinitiative, die Mängel der Mutterpartei und Gewerkschaftsarbeit.

Reaktion in der Offensive

In Brasilien wurde die Präsidentin Dilma Rousseff entmachtet. Die Linke im Land verurteilt den Putsch, kritisiert aber zum Teil auch die Politik der zuvor regierenden Partei.