¡Viva la revolución!
Wir rufen dazu auf, sich am 5. Juli 2017 der Kundgebung „Freiheit für Palästina!“ anzuschliessen. Der Protest beginnt um 18:30 Uhr gegenüber des Volkshaus Zürich.
In dem Zusammenhang dokumentieren wir hier eine Erklärung, welche von mehreren Organisationen und Gruppen getragen wird:
Die PdA Zürich hat eine städtische Initiative lanciert für kostenlose Bade- und Sportanlagen und will nächstes Jahr an den Gemeinderatswahlen teilnehmen. Ein Gespräch mit Nesrin Ulu, PdA-Spitzenkandidatin für den Kreis 3.
Die Weltfestspiele sind ein internationales politisches Jugendfestival, das in diesem Jahr vom 14. bis 22. Oktober in Sotschi in Russland stattfinden wird.
Anmeldeschluss ist am 15. Mai, aber für die Anmeldung braucht man einen gültigen Pass.
Es geht los! Ab sofort kann für die Initiative «Sportstadt Züri» der Partei der Arbeit (PdA) Zürich gesammelt werden. Die Kommunistische Jugend Zürich hat die Initiative mitlanciert. Die Initiative will konkret, dass alle Sport- und Badeanlagen der Stadt Zürich, darunter Eisbahnen, Rasensportanlagen und Sporthallen, der Bevölkerung und den kleinen Vereinen kostenlos zur Verfügung stehen.
Kürzlich hatten wir unser erstes Vorbereitungstreffen für die Weltfestspiele 2017. Nun sind neue Details bekannt:
-Essen, Unterkunft und Partizipation am Festival sind gratis.
-Es wird ein Visum vom 14. bis 22. Oktober ausgestellt.
-Es sind kostenlose Reisen in andere russische Städte möglich, die von ihnen organisiert werden.
-Es wird wahrscheinlich ein direkter Flug nach Sotschi organisiert.
Vom 14. bis 22. Oktober werden in Sotschi in Russland die 19. Weltfestspiele der Jugend und Studierenden stattfinden. Wir möchten alle Interessierten dazu aufrufen, eine Delegation aus der Schweiz zu bilden und gemeinsam am Festival teilzunehmen. Am 4. März veranstalten wir die erste Vorbereitungssitzung. Wir treffen uns um 14:15 Uhr im Raum der PdA Bern im 1. Stock der Brasserie Lorraine (Quartiergasse 17, 3013 Bern).
Kantonale Vorlagen in Zürich:
NEIN zur Wählbarkeit von Bezirksrichterinnen und Bezirksrichtern
Nein zum Demokratieabbau. Auch Leute ohne Studium soll es noch möglich sein, zum Bezirksrichter gewählt zu werden.
Eidgenösssische Vorlagen:
JA zur Volksinitiative «Pro Service Public»
Obwohl die Initiative nicht besonders konkret ist, unterstützen wir die Senkung der Managerlöhne.
NEIN zur Volksinitiative «Bedingungsloses Grundeinkommen»
Es wird den Sozialstaat zerstören und bezahlen müssen es die Arbeitenden über höhere Preise und sinkende Löhne.
NEIN zur Volksinitiative «Für eine faire Verkehrsfinanzierung» (Milchkuh-Initiative)
Die Initiative will Milliarden für den Strassenbau. Das Geld würde beim ÖV und der Bildung fehlen.
NEIN zur Änderung des Fortpflanzungsmedizingesetzes
Die Annahme würde die Diskriminierung von Behinderten verstärken.
UNGÜLTIG EINWERFEN beim Asylgesetzreferendum
Ja können wir dazu nicht sagen, weil es zu vielen Verschärfungen im Asylrecht führen würde. Nein nicht, weil dies als Sieg der SVP wahrgenommen werden würde. Dann würden die Verschärfungen in einer 2.Runde durchkommen würden, aber ohne die wenigen positiven Aspekte wie die Gratisanwälte.
Die Bildungsinitiative zielt darauf ab, Bildung im Kanton Zürich frei zugänglich zu machen. Die Bücherkosten an den Berufs- und Mittelschulen fallen endlich weg, Schreibmaterial, Ausflüge und Instrumentalunterricht müssen nicht mehr von den Lehrlingen, Schülern oder ihren Eltern bezahlt werden. Auch Weiterbildungen und Hochschulen werden kostenlos.
Die Lehrlinge haben schlechte Löhne und können davon nicht leben. Während sie in der Berufsschule für die Kosten aufkommen müssen, profitieren die Unternehmen in der Schweiz von ihrer Arbeit und machen damit pro Jahr 500 Millionen Gewinn. Gleichzeitig kürzt der Zürcher Regierungsrat bei der Bildung 50 Millionen. Und der Bundesrat will bei der Bildung und Forschung jährlich 250 Millionen einsparen. Diese Kürzungen treffen genau wie die Kosten der Bildung die Ärmeren am stärksten. Statt das Geld für die Finanzierung der Bildung bei den Unternehmen zu holen, soll die arbeitende Jugend dafür bezahlen und schlechtere Leistungen akzeptieren. Denn diese folgen bei den Einsparungen in die Bildung.
Am 28. Februar wird im Kanton Zürich die Bildungsinitiative zur Abstimmung kommen. Im Gespräch mit der linksradikalen Zeitung «vorwärts» erklärt Harald Lukes, Mitglied des Initiativkomitees sowie der Kommunistischen Jugend Zürich, worum es geht und weshalb ein Ja in die Urne gelegt werden muss.
Wir haben uns in der neuen Ausgabe des Njet! mit der politischen Umweltschutzbewegung in der Schweiz befasst. Wir haben uns gefragt, ob mit den Grünen wenigsten mehr Menschen angesprochen werden können, ob die Grünen zur Stärkung der Linken beitragen. Und wir sind zum Schluss gekommen, dass die Grüne Partei bloss der SP Stimmen streitig macht. Weil wir es nicht ganz fair fanden, die Grünen einfach als unnützt hinzustellen, haben wir einige junge Vetreter*innen der Grünen zu Wort kommen lassen.
Umgekehrt haben wir uns überlegt, wie eine konsequente Umweltpolitik aussieht: Sie muss antikapitalistisch sein. Erst im Sozialismus ist Nachhaltigkeit wirklich möglich.
Wir fordern deshalb alle umweltbewussten Menschen dazu auf, mit uns für den Sozialismus zu kämpfen!