¡Viva la revolución!
Auch mit diktatorialen Mitteln und Wahlbetrug kam Erdogan beim Referendum vom 16. April in der Türkei kaum über 51 Prozent Zustimmung für seine Diktatur. Einer seiner Hauptbündnispartner, die faschistische MHP, droht wegzubrechen. Das Grosskapital ist in Panik. Die Menschen gingen zu Zehntausenden aus Protest auf die Strasse.
Unter der Leitung Russlands wurde in Astana ein Friedensgespräch zwischen syrischen Regierung und Opposition durchgeführt. Die USA blieben dabei aussen vor. Eine neue Verfassung könnte ein wichtiger Schritt hin zum Ende des langjährigen Krieges sein.
Die Kommunistischen Parteien in Syrien gelten als regierungsnahe. Wie sehen sie die Situation im Land? Die Syrische Kommunistische Partei (Vereint) hat einen Appell dazu veröffentlicht.
Es fällt auf, dass Angriffskriege und Militärinterventionen der imperialistischen Mächte bzw. des Westens häufig im Sommer beginnen. Die Öffentlichkeit und die Medien sind dann in den Ferien, so dass die Kriege recht unbeachtet geführt werden können.
Weder ging es beim versuchten Militärputsch vom 15. Juli, noch bei dessen Abwehr durch die AKP-Regierung, um die Wiederherstellung von demokratischen Grundrechten. Und seither werden alle, die nicht genau auf AKP-Linie sind, noch stärker als Todfeinde und «TerroristInnen» angesehen, seien sie nun kurdische AktivistInnen, AkademikerInnen für den Frieden, LGBTI-AktivistInnen oder kritische JournalistInnen.
Während sich halb Europa über Erdogans Umgang mit Satire und Pressefreiheit empört, führt die AKP-Regierung in den kurdischen Gebieten im Südosten der Türkei Krieg.