Kommunistische Jugend Schweiz

Hass, Gewalt und Tod

In der ostdeutschen Stadt Chemnitz kam es Ende August zu Ausschreitungen von Rechtsextremen und Neonazis. Es wurden faschistische Parolen gerufen, Hitler-Grüsse gezeigt und Migrant-Innen wurden durch die Strassen gejagt. Die rechte AfD half entscheidend mit.

«Den bin i halt au rassistisch»?!

In Basel kam es nach einer Diskussion über das Logo und den Namen einer rassistischen Gugge zu einem Solidaritätsmarsch – mit der rassistischen Tradition. Dort konnten Nazis ungestört mit Blackface und Hassparolen mitmarschieren.

Der Zivil-Putsch Erdogans

Trotz Stimmenverlust behält die türkische Regierungspartei AKP mit der ultrarechten MHP die Mehrheit im Parlament. Recep Tayyip Erodgan bleibt weiterhin Präsident und kann seine autoritäre Herrschaft ausbauen. Es dürfte Wahlbetrug stattgefunden haben.

Wahlen im Ausnahmezustand

Der türkische Präsident Erdogan zieht die Wahlen, die ursprünglich im November 2019 vorgesehen waren, auf den 24. Juni 2018 vor. Anstoss dafür war der Vorschlag von Devlet Bahcelis, Parteipräsident der nationalistischen Partei MHP, sowie die Lage in Syrien, Irak und Iran. Die Oppositionsparteien werden an den Wahlen teilnehmen.

Anarchokommunismus oder Marxismus-Leninismus?

Der Anarchokommunismus hat keine materialistische Analyse. Nach einer Revolution direkt eine klassenlose Gesellschaft auszurufen, ist idealistisch und naiv. Wenn wir die geschichtlich «anarchistischen« Projekte betrachten, ist auch klar: Der Staat wurde nicht abgeschafft, es gab auch weiterhin Unterdrückung, d.h. Mord und Arbeitslager, gegen Klassenfeind*innen, Faschist*innen und Reaktionär*innen. Mit der Wirklichkeit konfrontiert mussten diese Anarchist*innen einsehen, dass der Staat nicht direkt abgeschafft werden kann und dass der Staat einen Klassencharakter hat.

Ein globaler Wendepunkt

Im Frühjahr vor 75 Jahren siegte die Rote Armee der Sowjetunion nach massenhaften, grausamen und verlustreichen Zerstörungen, Misshandlungen und Tötungen in Stalingrad über die faschistische deutsche Wehrmacht. Dies führte zu einer Wende im sowjetisch-deutschen Krieg und im Zweiten Weltkrieg.

Erdogans Terror

Die türkische Grossoffensive in Afrin ebenso wie der entschlossene Widerstand der kurdischen Milizen erreichte eine breite Medienöffentlichkeit. Die aktuellen Aggressionen im Kontext der vorhergehenden Entwicklungen unter Erdogans Diktatur.

Liberal gegen Demokratie

Der Liberalismus hat mit Demokratie nichts zu tun. Seine VertreterInnen ziehen sogar meist eine liberale Diktatur jeder Demokratie vor, sollte das Privateigentum in Gefahr sein. Stechendes Beispiel ist dafür Friedrich von Hayek, der Pinochet unterstützte.