Systematisch weggesperrt
Obwohl die Bundesverfassung die Bewegungsfreiheit garantiert, wird dieses Recht immer stärker eingeschränkt für Personen, mit einem unsicheren oder irregulären Aufenthaltsstatus.
Kategorie: Rassismus
Stellungnahme: Keine Feier des Zionistenkongresses
Wie den Medien zu entnehmen war, beabsichtigte der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu, diesen Sommer in Basel den 120. Jahrestag des ersten Zionistenkongresses zu feiern. Wir fordern die verantwortlichen politischen Instanzen auf, keinerlei politische und logistische Unterstützung für die Durchführung solcher Feierlichkeiten zu leisten
Freiheit für Palästina!
Wir rufen dazu auf, sich am 5. Juli 2017 der Kundgebung „Freiheit für Palästina!“ anzuschliessen. Der Protest beginnt um 18:30 Uhr gegenüber des Volkshaus Zürich.
In dem Zusammenhang dokumentieren wir hier eine Erklärung, welche von mehreren Organisationen und Gruppen getragen wird:
Rassistisch und konterrevolutionär
In Venezuela gehen rechte Protestierende auf dunkelhäutige Menschen los, weil sie sie für AnhängerInnen der Regierung halten. Die Proteste sind allgemein zunehmend gewalttätig geworden. Die Regierung ist an einer politischen Lösung interessiert.
Queer mit politischem Anspruch
Vom 2. bis 10. Juni findet in Zürich ein queeres Festival statt, das sich explizit als Alternative zur kommerziellen, entpolitisierten Pride versteht. Ein Gespräch mit Mika und Andrew, die das Festival mitorganisieren.
Faschos keine Bühne bieten!
Das Podium mit und die im Vorfeld geplante Zusatzveranstaltung über den AfDler Marc Jongen bot Stoff für eine Kontroverse – und wurde wegen des vielseitigen politischen Drucks vom Theaterhaus Gessnerallee Zürich abgesagt.
«Wir brauchen eine Graswurzelpartei»
In der Vorwahlen zu den US-Präsidentschaftswahlen der DemokratInnen unterlag der Sozialist Bernie Sanders der Parteielite unter Hillary Clinton. Im Gespräch mit «Democracy Now!» erzählt er, wie er den Wahlsieg von Donald Trump erlebte und wie sie nun die Demokratische Partei neu aufbauen wollen.
Offene Hetze
In Zug tauchen in letzter Zeit häufiger faschistische Kleber auf, die gegen die muslimische Bevölkerung hetzen. Es ist nicht die erste Hasswelle der FaschistInnen. Die PdA Zug leistet dagegen Widerstand und entfernt die Naziwerbung.
Ja zur dritten Generation
Junge Menschen ohne Pass, die in der dritten Generation in der Schweiz leben, sollen erleichtert – nicht automatisch – eingebürgert werden. Der Abstimmungskampf dürfte trotz starker Verwässerung der Vorlage hart werden. Ein Ja, zu dem auch die Partei der Arbeit aufruft, ist Pflicht.
Ein Feind der ArbeiterInnenklasse
Im Wahlkampf um das Präsidentschaftsamt in den USA wurde nur wenig über die Programme der KandidatInnen gesprochen. Trump hat gewonnen, darum ist es an der Zeit, sich mit seinem Programm und den leeren Versprechen darin auseinanderzusetzen.