Kommunistische Jugend Schweiz

Die schwächste Diktatur

Auch mit diktatorialen Mitteln und Wahlbetrug kam Erdogan beim Referendum vom 16. April in der Türkei kaum über 51 Prozent Zustimmung für seine Diktatur. Einer seiner Hauptbündnispartner, die faschistische MHP, droht wegzubrechen. Das Grosskapital ist in Panik. Die Menschen gingen zu Zehntausenden aus Protest auf die Strasse.

Ausschaffung verhindern!

Die Schweiz verschliesst die Augen vor der spanischen Folter und so soll Nekane Txapartegi ihren Peinigern übergeben werden. Das zuständige Bundesamt für Justiz verlangt Beweise, die gar nicht erbracht werden können und lehnt gleichzeitig ein unabhängiges Gutachten mit fadenscheinigen Begründungen ab. Ein Skandal!

Kinder im Gefängnis

In der Stadt Zürich wurden Zahlen herausgegeben über die Anzahl Minderjähriger, die im Polizeigefängnis inhaftiert werden: Es sind 650 pro Jahr. Meistens sind sie für wenige Stunden eingesperrt. Aber 30 Prozent von ihnen bleiben über mehrere Tage im Knast unter schweren Haftbedingungen.