Kommunistische Jugend Schweiz

Dem Rassismus getrotzt

Die Kommunistische Partei Israels konnte mit der Liste Chadasch/Al-Jabhah bei den Kommunalwahlen in Israel wichtige Fortschritte erzielen. Sie steht ein gegen Rassismus und Gewalt und kämpft für soziale Gerechtigkeit.

Kuhhandel auf Sozialdemokratisch

Grosse Freude und Erleichterung herrschte im Februar 2017 beim linken Referendumskomitee, in dem auch die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) aktiv war, als im Februar 2017 die eidgenössische Unternehmenssteuerreform III (USRIII) mit 59 Prozent Nein-Stimmen abgelehnt wurde! Die Vorlage hätte im sozialen Bereich desaströse Auswirkungen gehabt. Dies erleben wir gegenwärtig mit der kantonalbernischen Senkung der Unternehmenssteuer, über die am 25. November 2018 abgestimmt wird: Im Hinblick auf die geplante steuerliche «Entlastung» der grossen Unternehmen hat die Berner Regierung bereits im Voraus umfangreiche «Einsparungen» budgetiert, unter anderem bei der Spitex, bei den Heimen, im Behinderten- und Sozialbereich, bei der Bildung und Gesundheit.

Weil ihr uns die Freiheit klaut!

Gegen das trendige Erstarken des Antifeminismus auf die Strasse: Aktivist*innen setzten in Bern Ende Oktober ein Zeichen gegen das Patriarchat mit einer Demonstration, die Lust auf mehr machte. Fazit: Queerfeministische Kämpfe sollen gelebt und organisiert werden!

Ein Krieg gegen den Planeten

Das Klima wandelt sich immer stärker, die Folgen sind Naturkatastrophen, Dürren und Hunger. Die kanadische Aktivistin Naomi Klein erklärt, warum das Kapital keine Hilfe ist beim Kampf gegen den Klimawandel und warum es eine antikapitalistische Antwort braucht.

Eine Mogelpackung

«Schweizer Recht statt fremde Richter (Selbstbestimmungsinitiative)» lautet der Titel der SVP-Initiative, über die wir am 25. November abstimmen werden. Mit dem Inhalt der Initiative hat diese Überschrift so gut wie nichts zu tun. Es ist eine reine Mogelpackung.

Neoliberaler Kahlschlag

Von hoher gesellschaftlicher Relevanz ist Denis de la Reussilles Interpellation «Kahlschlag bei SBB Cargo» im Nationalrat. Er will verhindern, dass Transporte auf Strassen verlagert, 800 Stellen abgebaut und Hunderte von Bedienpunkten in Randregionen aufgegeben werden.

Formalrechtliche Schönfärberei

Auch das neu konzeptionierte Abstimmungsbüchlein stellt die Meinung von Bundesrat und Parlament zu Abstimmungsvorlagen in den Vordergrund. PdA-Nationalrat Denis de la Reussille wollte erreichen, dass darin objektiv informiert wird und BefürworterInnen und GegnerInnen zu gleichen Teilen zu Wort kommen.

Nicht mit uns!

Das Parlament verabschiedete am 28. September die Steuervorlage 17 mit dem AHV-Deal. Milliarden von Staatseinnahmen für Bund, Kantone und Gemeinden in Form von Steuergeschenken an die Unternehmen stehen auf dem Spiel. Das Referendum ist beschlossene Sache und wird auch von der PdA aktiv unterstützt.