Kommunistische Jugend Schweiz

Verteidigung auf der Anklagebank: 159 Jahre, 1 Monat und 30 Tage Haft

Die internationale Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) bestätigte im April 2019 in einem langen Bericht die Feststellungen von internationalen Prozessbeobachter*innen, die seit geraumer Zeit
systematische Verletzung rechtstaatlicher Prinzipien in Prozessen gegen Rechtsanwält*innen in der Türkei kriti-
sieren – ein aktuelles Beispiel.

«Effizientere» Polizeiarbeit

PdA, Alternative Liste, Juso, Demokratische JuristInnen und Fahrendenorganisationen haben das Referendum gegen das massiv Grundrechte verletzende neue Polizeigesetz des Kantons Bern ergriffen. Am 10. Februar wird darüber abgestimmt.

Radikaler Wechsel

Die Partei der Arbeit (PdA) Zürich tritt an den Zürcher Kantonsratswahlen an. In ihrem Programm fordert sie unter anderem die 35-Stunden-Woche und eine radikale Demokratie.

«Wir liessen uns nicht einschüchtern»

Michel Poittevin ist aktiv in der französischen Basisgewerkschaft Solidaire SUD, die einen Arbeitskampf bei McDonald’s in Marseille unterstützt. Ein Gespräch mit ihm – auch über die aktuelle innenpolitische Situation in Frankreich und die «Gilets jaunes».

Wut auf Macron

In Frankreich sind Aufstände gegen die neoliberale Steuer- und Finanzpolitik des Staatschefs Emmanuel Macron entstanden. Sind es Rechte, sind es Linke? Wer steht hinter der Bewegung der «Gilets jaunes» in Frankreich?

Es braucht ausgebildetes Personal

Mehr als 8000 Menschen, Berufsleute, solidarische Eltern und GewerkschafterInnen, demonstrierten in Lausanne im Rahmen eines Aktions- und Streiktags gegen die von den Gemeinden verschlechterten Bedingungen in den kommunalen Kindertagesstädten.

Ungebremste Entwicklung oder radikale Umkehr?

Zwei Lager stehen sich unvereinbar gegenüber: Das eine glaubt, die Zukunft liege in der Entwicklung, das andere meint, eine Trendwende sei die einzige Lösung, um eine Katastrophe zu vermeiden. Dringend nötig ist, unsere Funktionsweisen zu verbessern und die wichtigsten Regeln unserer liberalen Gesellschaften infrage zu stellen.

Dem Rassismus getrotzt

Die Kommunistische Partei Israels konnte mit der Liste Chadasch/Al-Jabhah bei den Kommunalwahlen in Israel wichtige Fortschritte erzielen. Sie steht ein gegen Rassismus und Gewalt und kämpft für soziale Gerechtigkeit.