Die Kommunistische Jugend hat jeweils mit absoluter Mehrheit folgende Parolen für die nächsten Abstimmungen beschlossen:
AVIG Revision
Bei der ALV Revision sollen die Leistungen, insbesondere für Jugendliche, massiv gekürzt werden. Weiterhin werden jedoch hohe Einkommen nicht besteuert.
Beschluss: Die Revision wird einstimmig abgelehnt. Die KJ empfiehlt NEIN zu stimmen.
http://kommunistischejugend.ch/?page_id=261
http://www.jugendarbeitslosigkeit.ch/
http://nein-aavig.ch/
Zämä läbä, zämä stimme
Bei Annahme der Initiative, hätten die Gemeinden die Möglichkeit ihren ausländischen MitbürgerInnen das passive und aktive Stimm-, und Wahlrecht auf Gemeindeebene zu gewähren (Voraussetzung: wohnhaft 10 Jahre in der Schweiz, 5 Jahre im Kanton und drei Monate in der entsprechenden Gemeinde).
Beschluss: Die …

Veranstaltung über die Rechte und der Kampf der LGBT in Cuba. Eingeladen ist Mariela Castro espin, Direktorin des “centro nacional de educaciòn sexual” in Cuba.
Ba s e l
Monta g , 3 0 . A u g u s t 2 0 1 0 , 19 . 3 0 U h r ( 18 . 3 0 U h r , A p é r o )
O f f ene K i r c h e E l i s a b e t h en
Basel: Montag 30. August 2010, 19h30 …

Der Ständerat und der Nationalrat haben am 19.03.2010 die Revision der Arbeitslosenversicherung beschlossen – ein weiterer Akt des Sozialabbaus, der vor allem die Jugend in eine schwierigere Situation bringen wird. Die Kommunistische Jugend Bern ist schon seit Monaten im Referendumskomitee aktiv tätig. Dieses Thema wurde auch im letzten Bildungswochenende “Roter Oktober” im November 2009 behandelt.
Im September 2010 wird die Abstimmung sein. Hier ein Argumentarium:
Nein zur Revision der Arbeitslosenversicherung!
7 Fragen und Antworten
Was heisst es, bei der Arbeitslosenversicherung zu sein?
Die ALV ist eine Versicherung zum Schutz der Menschen, die ihre Arbeit verloren haben und …

Für alle die sich noch nicht entschieden haben, wie sie abstimmen, hier die Parolen der KJ Bern.
Senkung des Umwandlungssatzes: Nein (kein Rentenklau!)
Tierschutzanwalt: Ja
Forschung am Menschen: Nein

Die Eröffnung der Winterolympiade 2010 wurde begleitet von einer breiten Palette des Protestes in den Strassen von Vancouver (Kanada). Der Weltbund der Demokratischen Jugend (WBDJ) spricht seine Solidarität mit dem Volkswiderstand gegen diesen Zirkus der Konzerne aus.

Vor gut 2 Jahren hatte sich ein spontanes Bündnis aus Menschen verschiedenster gesellschaftlicher und politischer Hintergründe gebildet, um sich entschieden zur Wehr zu setzten. Die Hauptstadt der Schweiz sollte davor bewahrt werden, Schauplatz einer Schweizer Ausgabe von Mussolinis faschistischem „Marsch auf Rom“, dem Marsch auf Bern, zu werden. Eine Kundgebung, bei welcher die SVP ihre wahre Gesinnung zeigte und offen mit Neonazis auftrat.

Das ereignisreiche nationale Abstimmungswochenende ist zu Ende und das was bleibt sind Fragen auf die jeder eine Antwort zu wissen scheint. Die Rede ist von der Minarett-Initiative, doch Moment mal, da war doch noch etwas anderes dieses Wochenende: Im Mediendiskurs kaum Beachtung erhalten, fand eine Anti-WTO Kundgebung in Genf statt.

Die SVP fordert nach der Minarettinitiative eine Sondersession zur Ausländerpolitik. Die rechtspopulistische Partei hat am letzten Wochenende Blut geleckt, sie hat erkannt, wie sie mit ihrer Politik der Angst und Ausgrenzung Gewinne erzielen kann. Dabei wird der wahre Kern der Minarettinitiative deutlich; es geht nicht um ein Bauteil, sondern um eine entsolidarisierte Bevölkerung, Ausgrenzung und Rassismus.

Es ist unbestritten, dass das Schweizer Schulsystem, bestehend aus 26 zum Teil beträchtlich differierenden einzelnen kantonalen Schulsystemen, vereinheitlicht werden muss, damit Mobilität gesichert ist und über Aufnahme und Verbleiben an Sekundarschule oder Gymnasium nicht der Willkür der Schulen und LehrerInnen anheim fällt. Auch ein obligatorischer, zweijähriger Kindergarten ist zu begrüssen. Ebenso die Einführung von Blockzeiten und die Ermöglichung des Besuches von Tagesschulen und Mittagstischen. Damit wird die soziale Mobilität (gesellschaftlicher Auf- und Abstieg im Vergleich zu den Eltern) gefördert, welche in der Schweiz im Vergleich zu anderen OECD-Ländern immernoch katastrophal …

Der Amoklauf in Nähe Stuttgart ist korrekterweise weithin mit Schrecken und Bestürzung aufgenommen worden.
Das Leid der Angehörigen der Opfer muss sehr schmerzhaft und nicht leicht zu verarbeiten sein.
Umso grösser ist die Ratlosigkeit der Behörden im Zusammenhang mit der Frage wie zukünftig solche Taten verhindert werden könnten.
Sicherlich muss die Deutsche Regelung zur Aufbewahrung von Schusswaffen im Privaten genau geprüft und nach Verbesserungsmöglichkeiten gesucht werden.
Ein Verbot der Aufbewahrung von Munition am Wohnsitz wäre da zum Beispiel eine Möglichkeit das Risiko zu mindern.
Nichts desto Trotz greifen Politiker, Medien und Behörden einmal mehr zu …