Kommunistische Jugend Schweiz

Gewonnen! USRIII gescheitert!

Die Unternehmenssteuerreform III (USRIII) ist versenkt und der erleichterten Einbürgerung für die Drittgeneration wurde zugestimmt. Ein perfekter Abstimmungssonntag; es gibt Grund zum Feiern. Doch berauschen sollte sich die Linke dabei nicht zu sehr und es ist sinnvoll, auch Genosse Karl Marx an die Siegesparty einzuladen.

Für einen bunten Gemeinderat!

Die kommunale Initiative «Faires Wahlrecht für Züri» will die Wahlhürde von 5 Prozent im Stadtzürcher Gemeindeparlament abschaffen. Damit würde es auch kleineren Parteien möglich, Sitze zu erhalten. Bei der Initiative geht es aber auch um die Haltung zur Demokratie.

«Zwei Gleiche sind ein Paar»

Auf Kuba wurden LGBT-Menschen lange Zeit stark diskriminiert und verfolgt. Mittlerweile hat sich vieles verändert. Was tut das neue Kuba für homosexuelle und transgender Menschen? Gibt es dort eine progressive LGBT-Bewegung? Eine Bestandesaufnahme.

«Wir brauchen eine Graswurzelpartei»

In der Vorwahlen zu den US-Präsidentschaftswahlen der DemokratInnen unterlag der Sozialist Bernie Sanders der Parteielite unter Hillary Clinton. Im Gespräch mit «Democracy Now!» erzählt er, wie er den Wahlsieg von Donald Trump erlebte und wie sie nun die Demokratische Partei neu aufbauen wollen.

Wir sind gewarnt!

Am 12. Februar 2017 wird über die Unternehmenssteuerreform III (USRIII) abgestimmt. Es geht um Steuerausfälle von mehreren Milliarden Franken. Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) zeigt in ihrer Abstimmungskampagne auf, dass Steuergeschenke direkt zu Sparprogrammen auf dem Buckel der breiten Bevölkerung führen. Nein zur USRIII!

Ja zur dritten Generation

Junge Menschen ohne Pass, die in der dritten Generation in der Schweiz leben, sollen erleichtert – nicht automatisch – eingebürgert werden. Der Abstimmungskampf dürfte trotz starker Verwässerung der Vorlage hart werden. Ein Ja, zu dem auch die Partei der Arbeit aufruft, ist Pflicht.

Die Revolution zur Hauptsendezeit

In der Fernsehserie «Mr. Robot» versucht ein Hackerkollektiv, den weltgrössten Konzern zu stürzen. Die Show bringt uns dazu, über die Formen des Widerstands gegen den Kapitalismus nachzudenken und wie sie vom Kapital umgelenkt und vereinnahmt werden.

Demokratie ausdehnen!

In Lausanne wurde über die partizipative Demokratie diskutiert und wie man die BürgerInnen dazu bringen kann, sich wieder stärker mit der Politik zu befassen. Auch konkrete demokratische Projekte wurden vorgestellt.

Ehe nur für Heteros?

Die klar homo- und transphobeVolksinitiative «Schutz der Ehe», die im Kanton Zürich am 27. November zur Abstimmung kommt, verstösst gegen Bundesrecht und das Diskriminierungsverbot. Trotzdem dachte das Kantonsparlament nicht daran, sie für ungültig zu erklären.

Armee zum «Alänge»?

Mit der Wehrshow «Thun Meets Army & Air Force» unterhielt die Schweizer Armee Tausende Besucherinnen und Besucher auf dem riesigen Waffenplatz Thun. Es geht um grosse finanzielle Begehrlichkeiten und Ablenken von den grossen Flops der Armee.