Kommunistische Jugend Schweiz

Weltweiter Tag gegen Armut und Ausgrenzung

Wir , die Kommunistische Jugend, unterstützen die Organisation dieser Kundgebung und rufen alle Jugendliche auf sich daran zu beteiligen!

Kundgebung in Bern, Münsterplatz:
Freitag 17. Oktober 2008
16 bis 21 Uhr Rahmenprogramm
18 Uhr Kundgebung
Aktion für und mit Armutsbetroffenen
in der Schweiz

Statt die Ursachen von Armut zu bekämpfen und Vermögensungleichheiten zu vermindern, werden die Sozialleistungen gekürzt und SozialhilfeempfängerInnen und IV-RentnerInnen gesellschaftlich geächtet und diskriminiert. Über die Entbehrungen und persönlichen Verletzungen, die Armutsbetroffene erleiden, wird geschwiegen! Viele können den Druck nicht aushalten. Die Existenzsicherung wird zum Überlebenskampf: Krankheitsbilder entstehen. Eine reiche Minderheit und ihre politischen Akteure bestimmen und verfügen die Verschlechterung der Lebensbedingungen der Armutsbetroffenen: Durch die SKOS-Richtlinien, der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe, wurde das Existenzminimum der Sozialhilfe im Jahre 2005 um 10% gekürzt. Die Armutsgrenze für einen Ein-Personenhaushalt liegt seit 2005 bei Fr. 2200.– Diese Taktik verschönert die Statistiken. Doch eine Million Menschen sind in der Reichen Schweiz von Armut betroffen, dies lässt sich nicht wegwischen.

Referate, Diskussion, Musik, Ausstellung

– Kurt Wyss, Soziologe, Zürich
– Beat Ringger, Denknetz, Schweiz
– Avji Sirmoglu / Christoph Ditzler / Patrick Vögelin,
Liste13 gegen Armut und Ausgrenzung, Basel
– Thomas Näf, Präsident, KABBA Bern
-Branka Goldstein, Präsidentin, IG Sozialhilfe, Zürich

Wir fordern:

Stopp der Missbrauchsdebatte! Das Hauptproblem sind die Missstände und die Verordnungen im Sozialwesen. Anstatt Verbes-serungen zu realisieren, werden SozialhilfeempfängerInnen und IV RentnerInnen verdächtig, zu Unrecht Unterstützung zu erhalten. Tatsache ist aber, dass es im Steuerwesen, sehr viel Missbrauch gibt!

Stopp der Zwangsarbeit!
Die Bedingungen für den Bezug von Sozialhilfe haben sich massiv verschärft: Armutsbetroffene werden gezwungen als billige Arbeitskräfte Gegenleistungen zu erbringen. Das ist erniedrigend und unterstützt gleichzeitig das Lohndumping und vermehrt die Arbeitslosigkeit. Angestellte werden durch solche billige Arbeitskräfte ersetzt.

Der Datenschutz soll für alle gelten! Bei SozialhilfeempfängerInnen ist er auf geweicht, sodass an vielen Orten nicht einmal mehr das Arztgeheimnis gewährleistet ist gegenüber dem Sozialamt!

Teuerungsausgleich für Armutsbetroffene!
Überall ist bekannt, dass die Lebensmittel- preise steigen. In allen Branchen sind Teuerungsausgleich- und Lohnverhandlungen im Gange – nur für die Armutsbetroffenen, gibt es den Teuerungsausgleich nicht!

Stopp der Diskriminierung von SozialhilfeempfängerInnen und IV-RentnerInnen!

Ein soziales Verfassungsrecht zur menschenwürdigen Existenzsicherung in der Schweiz für alle!

Ausbau statt Abbau im Sozial-, Gesundheits- und Bildungswesen!

Soziale Rechte für alle müssen in der Bundesverfassung verankert und den tatsächlichen Lebenshaltungskosten angepasst werden! Nur einklagbare soziale Rechte schaffen die Grundlage für ein menschenwürdiges Leben und verhindern Menschenrechtsverletzungen in der reichen Schweiz!

Organisiert durch:
SPAR, Schweizerische Plattform der Armutsbetroffenen
Liste 13 gegen Armut und Ausgrenzung, Postfach 3563, 4002 Basel
IG Sozialhilfe, Postfach 1566, 8032 Zürich
KABBA, Komitee der Arbeitslosen und Armutsbetroffenen, Postfach 6950, Bern

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