Kommunistische Jugend Schweiz

Für die Einheit der ArbeiterInnenklasse

Von 1936 bis nach der Gründung der Partei der Arbeit haben die schweizerischen KommunistInnen der Sozialdemokratie die Fusion angeboten. Sie ist trotz Sympathien der Linken in der SPS stets gescheitert.

Die Kommunistische Partei der Schweiz (KPS) war von Beginn an ein treues Mitglied der Dritten Internationale, der Komintern. Überhaupt war der Grund zur Gründung der KPS die Weigerung der Sozialdemokratischen Partei (SPS), der neuen Internationale unter der Führung der jungen Sowjetunion beizutreten. Bis 1935 folgte die KPS auch der verhängnisvollen Sozialfaschismustheorie. Josef Stalin fasste sie folgendermassen zusammen: «Die Sozialdemokratie ist objektiv der gemässigte Flügel des Faschismus. (…) Diese Organisationen schliessen einander nicht aus, sondern ergänzen einander. Das sind keine Antipoden, sondern Zwillingsbrüder.»
Erst der 7. Weltkongress der Komintern von 1935 vollzog dann unter dem Eindruck der Ereignisse in Deutschland die überfällige Wendung. Am 6. Parteitag von 1936 änderte auch die Kommunistische Partei der Schweiz ihre Politik grundlegend: «Gegen die wachsende Kriegsgefahr, gegen Faschismus und Elend muss sich die schweizerische Arbeiterklasse, die heute noch gespalten ist, wieder einigen. Sie muss als Kern eine feste Einheitsfront und darüber hinaus eine mächtige Volksfront schaffen.»
Von diesem Zeitpunkt an erstrebte die KPS die Bildung einer einheitlichen Partei der Arbeiterklasse. Die Einheitsfront sollte dabei die Vorstufe der Einheitspartei sein. Das Zentralkomitee «ist bereit, sofort mit der Leitung der Sozialdemokratischen Partei der Schweiz Verhandlungen aufzunehmen über die Fusion beider Parteien zu einer Einheitspartei der Arbeiterklasse auf der Grundlage des Programms der Sozialdemokratischen Partei der Schweiz», schreibt 1939 der damalige Präsident der KPS Jules Humbert-Droz.
Und noch 1944 erklärt die neugegründete Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS), dass sie «für die Schaffung einer einheitlichen Arbeiterpartei eintritt, welche alle Anhänger des Sozialismus in ihren Reihen vereinigt». Die Verhandlungen mit der Sozialdemokratie sind immer gescheitert.

Die SP-Rechten lehnen ab
Humbert-Droz gab nach seinem Ausschluss 1943 aus der KPS die Schuld am Misslingen der Fusion mit der SPS der Parteileitung der KommunistInnen. Man hätte auf Bedingungen zum Eintritt verzichten sollen: «Man will, dass die SP vor dem Eintritt der Kommunisten eine konsequente Klassenpolitik führt, (…) wobei doch klar ist, dass dies nur das Resultat der Einheit sein kann.» Allerdings schrieb er noch 1939, es solle keine Fusion «auf dem Boden einer Burgfriedenspolitik mit der reaktionären Grossbourgeoisie und ihren Parteien» sein. Er selbst trat sofort der SPS bei und war später ein heftiger Gegner der PdAS.
Einzelne Sektionen und Mitglieder der SPS standen den KommunistInnen positiv gegenüber. Der Basler Regierungsrat Carl Miville forderte: «Wir müssen uns für die Wiederherstellung der kommunistischen Organisationen einsetzen, um mit ihnen den Kampf für die Interessen der Werktätigen zu führen.» Die SP-Parteileitung hatte zu allem eine gegensätzliche Meinung. Einerseits sprach sie sich gegen eine Aufhebung des KPS-Verbots aus: «Wenn der Bundesrat das Verbot der Kommunistischen Partei aufheben will, so ist das seine Sache. Er hat dieses Verbot erlassen, er soll frei darüber entscheiden, was weiterhin zu geschehen hat.» Andererseits hatte es für sie «keinen Sinn, Elemente, in unsere Partei aufzunehmen, von denen man zum voraus weiss, dass sie die Partei nur dazu benützen wollen, ihre bisherige Desperadopolitik weitertreiben zu können».
Für den Winterthurer Kommunisten Max Meier waren nach der Auflösung der Komintern alle Hindernisse beseitigt für die Überwindung der Spaltung. Aber nur schon eine «Aktionseinheit ist vom rechten Flügel der SP, der mit dem Bürgertum zusammenarbeitet, stets abgelehnt worden». «Das Verbot einer Arbeiterpartei ist der untrüglichste Gradmesser, dass sie (…) aufrichtig und ehrlich am Kampfe für den Sozialismus festhält», schreibt Meier. Die SPS habe mit ihrer Burgfriedenspolitik auf die Verwirklichung des Sozialismus verzichtet. Dafür habe ihr das Bürgertum einen Bundesratssitz überlassen.