Kommunistische Jugend Schweiz

Appell der syrischen KommunistInnen

Die Kommunistischen Parteien in Syrien gelten als regierungsnahe. Wie sehen sie die Situation im Land? Die Syrische Kommunistische Partei (Vereint) hat einen Appell dazu veröffentlicht.

GenossInnen!
Unsere Partei führt an der Seite anderer progressiven und patriotischen Kräfte einen Kampf gegen die gegenwärtig barbarischsten imperialistischen Aggressionen seit dem Zweiten Weltkrieg, ein Kampf gegen die extremsten fundamentalistischen Bewegungen des Jahrhunderts, darunter die Al-Nusra-Front, IS, und al-Qaida. Dieser Kampf ist die Verkörperung der Konfrontation gegen das imperialistische Projekt zur Beherrschung der Welt und insbesondere der Region, das «the New Middle East» (Neuer Mittlerer Osten) genannt wird. Bis jetzt wurden Zehntausende Menschen getötet, Hunderttausende verletzt, Tausende Familien mussten in friedlichere Gebiete in und ausserhalb Syriens flüchten. Die Schäden sind gewaltig: Tausende Betriebe und Fabriken von mittleren und kleinen Unternehmen wurden zerstört, ebenso viele grossindustrielle Strukturen, Infrastrukturobjekte, Schule, Spitäler, archäologische Stätten und antike Städte wurden vernichtet. Syrisches Öl und andere Reichtümer des syrischen Volkes werden geraubt und in die Türkei geschmuggelt, dessen Regierung mit den Terrororganisationen verbunden ist. Der Umfang der wirtschaftlichen Schäden wird auf 200 Milliarden US-Dollar geschätzt.

Russische Hilfeleistung
Das syrische Volk zusammen mit der Regierung, der syrischen Armee und den progressiven politischen Kräften im Land konnte dieser Aggression bisher mutig standhalten. Die TerroristInnen, die diesen Angriff stellvertretend ausführen, stammen aus über 80 Ländern und werden von den imperialistischen Ländern und ihren Verbündeten unterstützt. Diese Bedrohung breitet sich nun ausserhalb von Syrien und der Region auf andere Gebiete und Länder wie Frankreich und Belgien in Europa aus. Der Terrorismus ist nun ein internationales Phänomen. Die US-Regierung muss als Hauptunterstützerin dieses Projekts betrachtet werden, das von den TerroristInnen und SöldnerInnen ausgeführt wird. «ExpertInnen» aus westlichen Staaten und Geldflüsse aus reaktionären arabischen Ländern – hauptsächlich Saudi-Arabien und Qatar – leisten Unterstützung und sponsern die Terrororganisationen in Kooperation mit der Türkei.
Angesichts dieser erdrückenden Situation musste Syrien Hilfe von der Russischen Föderation anfordern. Moskau hat diese Hilfeleistung, die nötig war, um der barbarischen Aggression standzuhalten, erbracht. Die russische Unterstützung hat die westlichen Regierungen und die regionalen reaktionären Regimes verwirrt, denn die Militärhilfe hat die Machtbalance auf den Schlachtfeldern radikal verändert und Syrien geholfen, sich im sechsjährigen Krieg zu behaupten. Syrien wird seinen Kampf zur Verteidigung des syrischen Volkes fortsetzen und das ganze Gebiet von den AggressorInnen befreien.
Die syrische Regierung hat die Unterstützung Russlands völkerrechtlich begründet: Erstens, die Militärhilfe kam auf Einladung der legitimen Regierung. Zweitens ist es laut Charta der Vereinten Nationen und allen internationalen Resolutionen verboten, einen anderen Staat anzugreifen oder sich in die inneren Angelegenheiten eines anderen Staates einzumischen. Drittens, jedes Land, das angegriffen wird, hat nach internationalen Gesetzen und Konventionen das Recht auf Selbstverteidigung.
Gleichzeitig wird Syrien weiterhin von den legitimen Kräfte verteidigt und die besetzten Gebiete werden von den TerroristInnen befreit, die dort blutige Verbrechen begehen und versuchen, dem Volk 1500 Jahre alte Gesetze aufzuerlegen. Die syrische Regierung erstrebt eine politische Lösung der Krise auf der Grundlage eines Endes des Blutvergiessens und der Befreiung aller besetzten Gebieten von ausländischen, terroristischen Kräften; auf der Grundlage von demokratischen Wahlen und dem Beginn eines nationalen offenen Dialogs mit der Opposition im Land. Dennoch versuchen die TerroristInnen, die mit gewissen Oppositionsgruppen verbunden sind, konstant, diese Gruppen zum Kampf gegen die Regierung aufzustacheln und den politischen Prozess des ersten und zweiten Genfer Kongresses, dem Treffen in Wien und den Abkommen zwischen Russland und den USA zu unterminieren.

Imperialistische Kampagne
In Syrien wird immer noch Blut vergossen, besonders in Aleppo, der zweitgrössten Stadt des Land, wo ein Grossteil des Gebiets von der Syrischen Armee und ihren Verbündeten befreit wurde. Auf der anderen Seite haben die TerroristInnen in Aleppo jeden Waffenstillstand abgelehnt, der das Leben von ZivilistInnen hätte retten können, welche von ihnen als menschliche Schutzschilder missbraucht worden sind.
Unsere Partei möchte Folgendes klarstellen:
1. Es ist nicht akzeptabel, dass Täter und Opfer auf die gleiche Stufe gestellt werden.
2. Das internationale Recht erlaubt keinem Land, sich in die inneren Angelegenheiten eines anderen Landes einzumischen. Die TerroristInnen in Syrien und ihre ausländischen UnterstützerInnen tun das. Die Forderung des Rücktritts von Präsident Assad kann nur vom syrischen Volk entschieden werden.
3. Die AggressorInnen sind die einzige Seite, die die volle Verantwortung für die Opfer und Schäden im Land tragen.
4. Die Aggression gegen Syrien geht einher mit einer imperialistischen Kampagne in den Massenmedien, für die Milliarden Dollar von den USA und Saudi-Arabien gezahlt wird. Durch diese Medien wird die Sachlage über die Geschehnisse in Syrien gefälscht und über den Globus verbreitet.
5. Der Irak leidet unter der gleichen Aggression und das irakische Volk kämpft dagegen. Es ist die Pflicht, aller progressiven Kräfte der Welt, den mutigen Widerstand des irakischen und syrischen Volkes gegen die terroristischen AggressorInnen zu unterstützen.

Die progressiven Parteien in Syrien kämpfen hauptsächlich dafür, die Lebensbedingungen des Volkes unter den Umständen des Krieges und der ungerechten wirtschaftlichen Blockade gegen Syrien zu verbessern. Die SyrerInnen haben jedoch während den Jahren des imperialistischen Aggression ihre Standhaftigkeit bewiesen und wollen an einem demokratischen, unabhängigen Leben festhalten. Das syrische Volk unterstützt ganz klar eine politische Lösung der Krise.

Syrische Kommunistische Partei (Vereint)