Kommunistische Jugend Schweiz

Zum Status von Jerusalem

Wir dokumentieren eine Stellungnahme des Weltbund der Demokratischen Jugend:

Der Weltbund der Demokratischen Jugend (WBDJ) verurteilt und missbilligt den Entschluss der USA, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen. Faktisch ist das ein Beschluss, der gegen UN-Resolutionen und -Beschlüsse verstößt. Der Status von Jerusalem ist ein wichtiger und entscheidender Punkt bei der Erreichung einer friedlichen Lösung der palästinensischen Frage. Außerdem erinnern wir an einen früheren Beschluss der internationalen Gemeinschaft, in der Ostjerusalem zur Hauptstadt eines freien und unabhängigen Palästinas erklärt worden ist.

Der inakzeptable Beschluss der USA und seiner neuen Administration stellt einen offenkundigen Verstoß gegen die palästinensischen Rechte dar. Er bedeutet offene Unterstützung für die israelische Besatzung und ein weiteres Zeichen, das die imperialistischen Beziehungen zwischen den beiden Mächten offenlegt. Außerdem untergräbt es die Möglichkeit einer friedlichen Lösung und bietet gleichzeitig neuen Raum für weitere Konflikte nicht nur im Inneren von Palästina sondern auch im gesamten Raum des Nahen Ostens.

Der Weltbund der demokratischen Jugend, der sich immer an die Charta der Vereinten Nationen gehalten hat, fordert von der internationalen Gemeinschaft, ihre vorherigen Beschlüsse und die Grundsätze des Rechts zu verteidigen. Wir rufen die ganze Welt dazu auf, das Recht des palästinensischen Volkes auf einen unabhängigen Staat zu respektieren. Wir wiederholen noch einmal die Position des WBDJ zur Beendigung der israelischen Okkupation und bitten die Mitglieder der Vereinten Nationen dieser Anfrage nachzukommen, zusammen mit der Anerkennung des unabhängigen palästinensischen Staates, mit Ostjerusalem als Hauptstadt.

Wir möchten die Welt daran erinnern, dass die Millionen palästinensischen Flüchtlinge, die Repression, die sie erleben, die Mauern der Apartheid in der Westbank, die Gaza-Blockade – alles Ergebnis der zionistischen Aggressivität und Besatzung ist. Der WBDJ zögert nicht, wieder und wieder den Zionismus zusammen mit Faschismus, Terrorismus und Neo-Nazismus zu brandmarken und zu verurteilen, weil sie alle Elemente darstellen, die dem Imperialismus dienlich sind sowie Tod und Terror verbreiten.

Schließlich ruft der Weltbund der demokratischen Jugend seine Mitglieder und AktivistInnen dazu auf, zu Solidaritäts- und Unterstützungsaktionen für das palästinensische Volk überzugehen und mit Kraft die Stimme zu erheben gegen den einseitigen und inakzeptablen Beschluss der USA zu erheben.

Weltbund der Demokratischen Jugend

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