Kommunistische Jugend Schweiz

Unsere Antwort auf ihre Politik

Zum 48. Mal trafen sich die Mächtigen dieser Welt am Weltwirtschaftsforum Wef in den malerisch verschneiten Schweizer Alpen. Im stillen Kämmerchen wird besprochen, wie die Profite für Wenige weiter ins unermessliche gesteigert werden können. Gegen diese Politik protestierten Tausende in Bern und Zürich.

Endlich! Endlich gingen nach Jahren wieder mehrere tausend Menschen gegen das Weltwirtschaftsforum (Wef) auf die Strasse. Zuerst gut 1000 in Bern am 13. Januar, dann, zehn Tage später, über 4000 in Zürich. Sicher, ausschlaggebend war der Besuch dieses Typen aus den Vereinigten Staaten von Amerika, der bei seiner Ankunft den Flughafen Zürich in Ausnahmezustand und die ganz Eidgenossenschaft in helle Aufregung versetzte. «Ja, viele sind gegen Trump auf die Strasse», meint auch Gavriel Pinson, Präsident der Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS), auf Anfrage des vorwärts. Der Genosse fügt aber auch hinzu: «Trumps sexistische und rassistische Ansichten sind widerlich und schon alleine deswegen muss man auf die Strasse. Doch der US-amerikanische Präsident, und all seine Vorgänger übrigens auch, steht für eine ganz bestimmte Politik, für das, was Rosa Luxemburg Barbarei nannte! Und der Protest der Menschen auf der Strasse richtete sich auch gegen diese kapitalistische Barbarei.» Auf die Frage, wie die Barbarei besiegt werden kann, antwortet Pinson: «Von grosser Bedeutung ist der organisierte Widerstand in all seinen Formen. Die Demonstrationen gegen das Wef sind eine dieser Formen. Aber es braucht auch eine Perspektive mit einem Ziel, und das ist der Sozialismus.»

Die Probe aufs Exempel
Aufgerufen zur Demo in der Limmatstadt hatte die Bewegung für den Sozialismus (BFS). Der Aufruf wurde dann von weiteren Organisationen und Parteien, darunter auch die PdA Zürich, unterstützt. Die BFS geht in ihrer Stellungnahme nach der Demo vom 23. Januar auf die grundsätzlichen politischen Aspekte und auf die Ziele dieses Typen aus dem Weissen Haus in Washington ein: «Die politischen Ansichten und Taten von Trump decken sich in den wichtigsten Dingen mit denjenigen der anderen Teilnehmenden des Wef». Die BFS hält weiter fest. «So stehen sowohl Trump als auch die anderen Staatschefs und sogenannten ‹Global Leaders›, die am Wef anwesend sind, für unhaltbar tiefe Unternehmenssteuern, für eine Austeritätspolitik, welche die Arbeits- und Lebensbedingungen der Lohnabhängigen weltweit verschlechtert, sowie für eine kriegerische Aussenpolitik.» Die Probe aufs Exempel ist der massive militärische Angriff der Türkei, Nato-Partner und mit einer hochrangigen Delegation am Wef eingeladen, auf die kurdisch-syrische Region Afrin. Die Gegenseite war nicht am Treffen dabei. Das Wef will die guten Freunde am Bosporus eben nicht verärgern. Folgerichtig kommt die BFS zum Schluss: «In diesem Sinne richtete sich die heutige Demonstration nicht nur gegen Trump und das, was er politisch verkörpert, sondern auch gegen die politischen Ansichten der Teilnehmenden im Allgemeinen und das Wef an sich.»

Hermetisch abgeschottet
Mehr als 3000 «Global Leaders» waren vom 23. bis 26. Januar in Davos, darunter 70 Staats- und Regierungschefs und Hunderte Vorstandsvorsitzende globaler Konzerne. Das Stelldichein der Mächtigen dieser Welt versteht sich als «Motor für internationale Arbeit», wie es Wef-Präsident Børge Brende der «Deutschen Presse-Agentur» erklärte. «Derzeit mangelt es an Kooperation und Verständnis. Und wenn es mal Kooperationen gibt, dann nur zwischen Politikern oder nur zwischen Wirtschaftsbossen. Das Wef kann diese unterschiedlichen Akteure zusammenbringen», gab der ehemalige norwegische Aussenminister weiter zu Protokoll. «Ohne persönliche Gespräche geht es nicht», umriss er die Kernaufgabe der Veranstaltung. Das Treffen besteht faktisch aus zwei Teilen: Einem öffentlichen mit nichtssagenden Blabla-Debatten, die live am TV und auf unzähligen Internetplattformen mitverfolgt werden konnten. Der zweite Teil findet im stillen Kämmerchen statt, wo die Wirtschaftsbosse und PolitikerInnen, von der Öffentlichkeit durch Polizei und Militär hermetisch abgeschottet, die nächsten grossen Deals besprechen und die globalen politischen Leitplanken festlegen.

Unsere Antwort kann nur eine sein!
Das Resultat und die Folgen dieser Politik veröffentlichte die Oxfam-Studie mit dem Titel «Der Preis der Profite» wieder pünktlich, wie schon seit Jahren, kurz vor Beginn des Wef. Zu lesen ist: «82 Prozent des globalen Vermögenswachstums gingen im letzten Jahr an das reichste Prozent der Weltbevölkerung, während das Vermögen der ärmeren Hälfte der Weltbevölkerung stagnierte. Diese extreme Ungleichheit hält Menschen in Armut gefangen, zerstört den gesellschaftlichen Zusammenhalt, ist ökonomisch kontraproduktiv und in der Konsequenz für uns alle katastrophal.» Sicher, die Studie enthüllt nichts Neues, wie könnte sie auch, denn der Kapitalismus herrscht nicht erst seit gestern. Doch gerade diese alten Fakten sollten der Motor des Widerstands sein: Das reichste Prozent der Weltbevölkerung besitzt über die Hälfte des globalen Vermögens – mehr als die übrigen 99 Prozent zusammengenommen. Im letzten Jahrzehnt wuchsen die Vermögen der MilliardärInnen durchschnittlich jährlich um 13 Prozent, die Löhne von ArbeiterInnen und Angestellten dagegen nur um 2 Prozent. 42 Personen verfügen über den gleichen Reichtum wie die ärmsten 3,7 Milliarden Menschen auf der Welt. Die grossen Gewinner sind vorrangig Männer des globalen Nordens. Die Verliererinnen sind hauptsächlich Frauen, insbesondere aus dem globalen Süden.
Unsere Antwort kann daher nur eine sein und sie heisst: ProletarierInnen aller Länder, vereinigt euch!