Kommunistische Jugend Schweiz

Das Todesurteil der Revolution

Der ehemalige ägyptische Präsident Mubarak ist straffrei davongekommen. Das alte Regime wurde inzwischen vollständig restauriert. Doch die schlechteren Lebensverhältnisse treiben die Menschen wieder auf die Strasse.

Sie versteckt sich nicht

In Ecuador tritt zum ersten Mal eine Transfrau zu den Wahlen für das nationale Parlament an. Die selbstbewusste Aktivistin kann bereits viele Erfolge im Kampf gegen Diskriminierung vorweisen, darunter die Möglichkeit zur Änderung des Geschlechts auf der Identitätskarte.

In Richtung heisser Krieg

Die neue US-Regierung unter Donald Trump verschärft die laufenden Konflikte in der Aussenpolitik der USA. Besonders gefährlich dürften die Krisen mit dem Iran und Nordkorea werden. Statt über diplomatische Lösungen nachzudenken, spricht man schon von einem «Präventivschlag».

Kinder im Gefängnis

In der Stadt Zürich wurden Zahlen herausgegeben über die Anzahl Minderjähriger, die im Polizeigefängnis inhaftiert werden: Es sind 650 pro Jahr. Meistens sind sie für wenige Stunden eingesperrt. Aber 30 Prozent von ihnen bleiben über mehrere Tage im Knast unter schweren Haftbedingungen.

Régulariser tous les sans-papiers?

Der Kanton Genf hat ein zweijähriges Pilotprojekt gestartet, um unter bestimmten Voraussetzungen Menschen ohne Papiere, Sans-Papiers, zu regularisieren. Tausenden Arbeitenden könnte damit geholfen werden. Es handelt sich aber «weder um eine Amnestie noch um eine kollektive Regularisierung».

Faschos keine Bühne bieten!

Das Podium mit und die im Vorfeld geplante Zusatzveranstaltung über den AfDler Marc Jongen bot Stoff für eine Kontroverse – und wurde wegen des vielseitigen politischen Drucks vom Theaterhaus Gessnerallee Zürich abgesagt.

Die PdA lanciert eine Petition

Der Bundesrat hat die Vernehmlassung für die geplante Revision des Sozialversicherungs-
gesetzes (ATSG) eröffnet. Die Versicherungen sollen auf Verdacht hin die Leistungen einstellen können. Auch sollen Gerichtsverfahren kostenpflichtig werden.

Stoppt die US-Intervention!

Kürzlich wurde bekannt, dass 400 US-SoldatInnen in die Gegend von Rakka im Norden vom Syrien geschickt wurden. Die Kommunistische Jugend Schweiz (KJS) protestiert gegen die US-Intervention in Syrien und die weitere Eskalation des Krieges, die damit herbeigeführt wird. Gerade jetzt, nach den Friedensgesprächen in Astana und Genf, wäre eine Stärkung der diplomatischen Lösung des Syrienkonflikts nötig und wirksamer. Die Schweiz ist aufgefordert, ihre Bemühungen für eine friedliche Lösung zu verstärken.

Ziel: Feministisches Baskenland

Feminismus und Baskenland, das ist Bilgune Feminista von Euskal Herria (EHBF). Die Organisation wurde anfangs der 2000 Jahre gegründet und umfasst 25 lokale Ableger, die in Arbeitsgruppen zu verschiedenen Themen wie Feminismus (zum Beispiel sexuelle Gewalt oder feministische Selbstverteidigung) oder anderen Inhalten wie Antikapitalismus, Internationales oder kulturelle Reflexion aktiv sind. Wichtiges Arbeitsfeld ist auch die Unterstützung von politischen Gefangenen, auf das im zweiten Teil des Artikels näher eingegangenen wird.

Neue Details zu den Weltfestspielen

Kürzlich hatten wir unser erstes Vorbereitungstreffen für die Weltfestspiele 2017. Nun sind neue Details bekannt:
-Essen, Unterkunft und Partizipation am Festival sind gratis.
-Es wird ein Visum vom 14. bis 22. Oktober ausgestellt.
-Es sind kostenlose Reisen in andere russische Städte möglich, die von ihnen organisiert werden.
-Es wird wahrscheinlich ein direkter Flug nach Sotschi organisiert.