Die Jugend der Partei der Arbeit Schweiz
In Bern hat am 6. Mai die erste Internationale Constituyente der Schweiz stattgefunden. Mit der Internationalisierung der venezolanischen Constituyente können solidarische Gruppen und Personen Vorschläge für die neue Verfassung machen.
Der türkische Präsident Erdogan zieht die Wahlen, die ursprünglich im November 2019 vorgesehen waren, auf den 24. Juni 2018 vor. Anstoss dafür war der Vorschlag von Devlet Bahcelis, Parteipräsident der nationalistischen Partei MHP, sowie die Lage in Syrien, Irak und Iran. Die Oppositionsparteien werden an den Wahlen teilnehmen.
Karl Marx ist der bedeutendste Theoretiker der ArbeiterInnenbewegung. Er war aber nicht nur Theoretiker, sondern prägte die Kämpfe seiner Zeit: Mit der demokratischen Bewegung während der Revolution 1848 und später in der Ersten Internationalen.
Auf gigantischen Druck der Versicherungslobby hat das Parlament das «Gesetz zur Überwachung von Versicherten» verabschiedet. Es ist ein Generalangriff auf die Privatsphäre von allen Menschen, bei dem auch GPS-Peilsender und gar Drohnen eingesetzt werden können. Dagegen wurde das Referendum ergriffen, das die Kommunistische Jugend Schweiz unterstützt.
Der Anarchokommunismus hat keine materialistische Analyse. Nach einer Revolution direkt eine klassenlose Gesellschaft auszurufen, ist idealistisch und naiv. Wenn wir die geschichtlich «anarchistischen« Projekte betrachten, ist auch klar: Der Staat wurde nicht abgeschafft, es gab auch weiterhin Unterdrückung, d.h. Mord und Arbeitslager, gegen Klassenfeind*innen, Faschist*innen und Reaktionär*innen. Mit der Wirklichkeit konfrontiert mussten diese Anarchist*innen einsehen, dass der Staat nicht direkt abgeschafft werden kann und dass der Staat einen Klassencharakter hat.
Die PdA Zürich ist, mit Unterstützung der KJ Zürich, nach Jahrzehnten bei den Wahlen ums Stadtparlament wieder mit einer eigenen Liste angetreten. Ohne undemokratische Wahlhürde wäre die Partei im Zürcher Gemeinderat vertreten.
Zum 48. Mal trafen sich die Mächtigen dieser Welt am Weltwirtschaftsforum Wef in den malerisch verschneiten Schweizer Alpen. Im stillen Kämmerchen wird besprochen, wie die Profite für Wenige weiter ins unermessliche gesteigert werden können. Gegen diese Politik protestierten Tausende in Bern und Zürich.
Im Vorfeld zu den Züricher Gemeinderatswahlen hat die PdA Zürich den Lausanner Regierungsrat David Payot am 16. Februar zu einem Vortrag über die partizipative Demokratie und seine Erfahrungen damit eingeladen.
Seit November 2017 hat die Partei der Arbeit Genf eine neue Gemeinderätin: Annick Ecuyer (41) trat die Nachfolge einer langjährigen PdA-Vertreterin an. Sie ist die erste Transfrau überhaupt mit einem Sitz in einem Genfer Parlament und kämpft dort für ihre spezifischen sowie ihre Klasseninteressen.
Die Entstehung und Entwicklung des Völkerrechts wäre ohne den Roten Oktober undenkbar gewesen. Das Völkerrecht ist eine Waffe der Völker gegen imperialistische Kriegspolitik und geht auf das leninsche «Dekret über den Frieden» zurück.