Die Jugend der Partei der Arbeit Schweiz
Die neue US-Regierung unter Donald Trump verschärft die laufenden Konflikte in der Aussenpolitik der USA. Besonders gefährlich dürften die Krisen mit dem Iran und Nordkorea werden. Statt über diplomatische Lösungen nachzudenken, spricht man schon von einem «Präventivschlag».
Das Podium mit und die im Vorfeld geplante Zusatzveranstaltung über den AfDler Marc Jongen bot Stoff für eine Kontroverse – und wurde wegen des vielseitigen politischen Drucks vom Theaterhaus Gessnerallee Zürich abgesagt.
Die Vereinigung der Kommunisten in Bulgarien (VKB) hat ein Kommuniqué über ein antikommunistische Gesetz herausgegeben, das das bulgarische Parlament vor Kurzem verabschiedet hat.
In der Vorwahlen zu den US-Präsidentschaftswahlen der DemokratInnen unterlag der Sozialist Bernie Sanders der Parteielite unter Hillary Clinton. Im Gespräch mit «Democracy Now!» erzählt er, wie er den Wahlsieg von Donald Trump erlebte und wie sie nun die Demokratische Partei neu aufbauen wollen.
In Zug tauchen in letzter Zeit häufiger faschistische Kleber auf, die gegen die muslimische Bevölkerung hetzen. Es ist nicht die erste Hasswelle der FaschistInnen. Die PdA Zug leistet dagegen Widerstand und entfernt die Naziwerbung.
Zweimal innerhalb von zwei Wochen fanden im Kanton St. Gallen Neonazi-Konzerte statt. Beide Male war die Polizei informiert, beide Male blieb sie untätig. Ein Resümee.
Weder ging es beim versuchten Militärputsch vom 15. Juli, noch bei dessen Abwehr durch die AKP-Regierung, um die Wiederherstellung von demokratischen Grundrechten. Und seither werden alle, die nicht genau auf AKP-Linie sind, noch stärker als Todfeinde und «TerroristInnen» angesehen, seien sie nun kurdische AktivistInnen, AkademikerInnen für den Frieden, LGBTI-AktivistInnen oder kritische JournalistInnen.
Anfang Juli fand im Kanton Freiburg ein Neonazikonzert statt. Organisiert wurde das rechtsextreme Schaulaufen von der Crew 38, die aus dem Umfeld Schweizer Hammerskins (SHS) stammt. Die Hammerskins bemühen sich seit Jahren darum, sich dem Blick der Öffentlichkeit zu entziehen. Dennoch sind sie in der Schweiz nach wie vor sehr aktiv.
In Brasilien wurde die Präsidentin Dilma Rousseff entmachtet. Die Linke im Land verurteilt den Putsch, kritisiert aber zum Teil auch die Politik der zuvor regierenden Partei.
In Österreich wurde die Wahl eines rechtsradikalen Burschenschafter als Staatsoberhaupt «arschknapp» verhindert. Der Grüne Van der Bellen wird mit 50,3 Prozent neuer Bundespräsident.