Für Frieden und Sozialismus

Am Mittwochabend haben sich um die 50 Personen am Bahnhofplatz Bern versammelt, um gegen die US-Aggressionen gegen den Iran und den Irak und für den Frieden zu protestieren. Hinter der Aktion stehen die Kommunistische Jugend (KJ), Partei der Arbeit (PdA) und die Schweizerische Friedensbewegung (SFB) sowie unabhängige FriedensaktivistInnen. Anlass zu der spontanen Kundgebung war der am am vergangenen Freitag in Bagdad verübte Drohnenangriff der USA. Bei dem Angriff starben mindestens acht Menschen, darunter General Ghassem Solemani, Kommandeur der Al-Kuds-Brigaden, der Auslandeinheit der iranischen Revolutionsgarden sowie Abu Mehdi al-Muhadis, Vizechef der irakischen Volksmobilisierungskräfte. US-Präsident Donald Trump hat diesen Terroranschlag in Auftrag gegeben, um den Konflikt mit dem Iran weiter eskalieren zu lassen – ohne Bedrohungssituation und ohne juristische Grundlage. Es ist eine Eskalation, der die von den USA gegen den Iran verhängten massiven Wirtschaftssanktionen und die Medienhetzte verschärft. Es handelt sich um politischen Mord und um eine höchst gefährliche Provokation, die in einem weiteren Krieg im Nahen Osten enden könnte. Insbesondere der Irak ist bereits seit längerem Schauplatz des Konflikts zwischen den USA und dem Iran. Der Drohnenangriff stellt eine Aggression gegen das Volk und die Regierung des Irak dar. Die Kommunistische Jugend Schweiz verurteilt diesen Kriegsakt, der die internationalen Völkerrechte bricht, mit aller Schärfe. Wir müssen mit allen Mitteln einen Krieg verhindern, der sich zu einem Weltkrieg ausweiten könnte. Die Schweizer Regierung ist aufgefordert, sofort alle militärischen Verbindungen mit den USA, insbesondere die Partnerschaft mit dem NATO-Kriegsbündnis, aufzulösen. Die US-Sanktionen gegen den Iran, die die Schweiz mitträgt, müssen aufgehoben werden. Alle Waffenexporte an die USA müssen umgehend ausgesetzt werden. Wenn wir nachhaltig Frieden wollen, braucht die Menschheit den Sozialismus. Der imperialistische Kapitalismus verursacht immer wieder bewaffnete Konflikte und Kriege und er wird sie verursachen, solange es ihn gibt. Für Frieden und Sozialismus!