¡Viva la revolución!
In der Schweiz wurden Kommunist*innen von Anfang an verfolgt und bespitzelt. Es wurden Abhörgeräte in Sitzungszimmer versteckt, Spitzel in die Partei eingeschleust und Tausende Seiten über die Tätigkeiten der PdA und KP protokolliert. Eine Dokumentsammlung.
Vor 50 Jahren, am 21. August 1968, überschritten Truppen von vier Staaten des Warschauer Vertrags die Grenze zur Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik (ČSSR). Dabei waren die Sowjetunion, Polen, Ungarn und Bulgarien. Was war zuvor geschehen, sodass vier sozialistische Regierungen sich entschieden, Truppen in ein anderes sozialistisches Land zu schicken?
Die russische Oktoberrevolution von 1917 war das Zusammentreffen mehrerer Faktoren: einer Massenbewegung, die sich durch die tiefe Unzufriedenheit des Volkes mit dem Krieg bildete, dem Zerfall des zaristischen Regimes und dem zielgerichteten Vorgehen der bolschewistischen Partei, das vor allem durch Lenin gefördert wurde.
Die kommunale Initiative «Faires Wahlrecht für Züri» will die Wahlhürde von 5 Prozent im Stadtzürcher Gemeindeparlament abschaffen. Damit würde es auch kleineren Parteien möglich, Sitze zu erhalten. Bei der Initiative geht es aber auch um die Haltung zur Demokratie.
In der Vorwahlen zu den US-Präsidentschaftswahlen der DemokratInnen unterlag der Sozialist Bernie Sanders der Parteielite unter Hillary Clinton. Im Gespräch mit «Democracy Now!» erzählt er, wie er den Wahlsieg von Donald Trump erlebte und wie sie nun die Demokratische Partei neu aufbauen wollen.
Trotz Presseankündigungen gab es am Parteitag der Sozialdemokratischen Partei (SP) weder einen Rutsch der Partei nach links noch einen entfesselten Flügelkampf. Das Papier zur Wirtschaftsdemokratie wurde trotz Widerstand von rechts angenommen. Klassenkämpferisch ist es nicht. Ein Bericht vom «Zukunftsparteitag» in Thun.
Eine kantonale Initiative in Zürich fordert mehr Geld für die Kinderbetreuung. Zahlen sollen zwar die Unternehmen, gleichzeitig betonen die InitiantInnen jedoch, dass die Vorlage «hochgradig unternehmensfreundlich» sei. Die KJ Zürich empfiehlt trotz dem Sell-out an die Mittelschicht eine Ja bei der Abstimmung.
Einst forderte die Partei der Arbeit (PdA) mit einer Initiative den Ausbau der AHV zu einer Volkspension, von der man leben kann. Im kommenden September werden die Stimmberechtigten dank der AHVplus-Initiative zumindest darüber entscheiden können, ob die Altersversicherung um 10 Prozent erhöht werden soll. Die KJ empfiehlt: Ja zur AHVplus-Initiative!
In der Stadt Biel regt sich politischer Widerstand gegen die bisherige Stadtpolitik. Die Partei der Arbeit (PdA) kandidiert dort für den Stadtrat und möchte in der Legislative eine unabhängige linke Opposition bilden.
Am 18. Juni hat die Juso ihr neues Präsidium gewählt: Mit Tamara Funiciello steht nun erstmals eine Frau an der Spitze der JungsozialistInnen. Im Interview mit dem vorwärts spricht sie über die geplante Volksinitiative, die Mängel der Mutterpartei und Gewerkschaftsarbeit.