Die Kommunistische Jugend der Schweiz veröffentlicht den «Appell für den Frieden in Syrien». Es darf nicht länger geduldet werden, dass syrische Rebellen vom Ausland und der Schweiz gefördert werden, während die Medien Krieg und Intervention gesellschaftsfähig schreiben. Gegen Einmischung und Kriegstreiberei stellen wir deshalb eine konsequente Friedenspolitik.

Die Situation in Syrien ist dramatisch: Menschen sterben, Tausende Arbeiter und Jugendliche werden in Schrecken versetzt. In den westlichen kapitalistischen Ländern wird hierfür das «brutale Regime» Al-Assads verantwortlich gemacht, das auf «friedliche Demonstranten» schiessen lässt. All das wird vom Bürgertum und dessen hörigen Medien unter den Namen des «Arabischen Frühlings» gestellt. Das Bild soll klar und einfach sein: Hier das böse Regime, dort die guten Demonstranten, die nur aus Selbstschutz zur Waffe greifen.

Jedes Wort, praktisch jede Nachricht über Syrien ist dabei eine Lüge. Die «friedliche Bewegung für mehr Demokratie», die sich das Bürgertum herbeifantasiert, hat es so nie gegeben. Seit dem ersten Tag der Unruhen in Syrien wurde geschossen – auf Sicherheitskräfte. Seit Anfang des Konflikts sind ein Drittel der Toten Polizisten und Militärs. Dass es sich also nie um eine friedliche Bewegung handelte, wird verschwiegen.

Die Schweiz bricht das Völkerrecht!
Dass diese Bewegung, die sich nun als «Freie Syrische Armee» bezeichnet, keine Demokratie, sondern die Scharia will, dringt ebenfalls kaum an die (schweizerische) Öffentlichkeit. Radikale Islamisten aus Syrien, dem Irak, der Türkei greifen bewaffnet den syrischen Staat an. Ein Staat, der weitgehend laizistisch ist, also über den Religionen steht. Siegen die Rebellen, so wird nicht nur Syrien, sondern auch die gesamte Region destabilisiert werden.

Zuerst ging die Wahrheit verloren, nun zerschlägt man das Völkerrecht. Die Souveränität der syrischen Nation wird schlichtweg missachtet. Die syrischen Rebellen werden von der CIA über die Türkei mit Waffen beliefert; die Schweiz finanziert ihnen Treffen, um den Sturz der Regierung zu planen. All das ist ein offener Bruch des Völkerrechts. Wo aber sind die Verteidiger des Rechts? Im Bürgertum treffen wir sie nicht mehr.

Gemeinsam für den Frieden!
Als Kommunistische Jugend der Schweiz stellen wir uns gegen diese verbrecherischen und unverantwortlichen Tendenzen, gegen all die Lügen und die Kriegstreiberei, die gegen Syrien betrieben wird. Wir wollen eine friedliche Lösung des Konflikts, die es nur geben kann, wenn die Einmischungen in die inneren Angelegenheiten Syriens aufhören. Soll es Frieden geben, so dürfen weder Waffen noch Geld den syrischen Rebellen zur Verfügung gestellt werden. Der Dialog muss wieder zur obersten Priorität erhoben werden und all diejenigen, die von Intervention und Krieg sprechen, müssen aufs Schärfste bekämpft werden.
Wer sich mit uns für den Frieden in Syrien engagieren will, den fordern wir auf, den Appell für den Frieden zu unterzeichnen und weiterzutragen. Gerade jetzt braucht die Schweiz eine wirkliche Friedensbewegung!

15. August 2012, Zürich

Kommunistische Jugend Schweiz

Auskunft:
zuerich@KommunistischeJugend.ch