Kommunistische Jugend Schweiz

Basels Parteien der Arbeit unterzeichnen den Appell für den Frieden!

Die PdA Basel 44 und die Neue PdA Basel unterzeichnen den Appell für den Frieden in Syrien. Beide begrüssen den Appell als mutige und hoffnungsvolle Aktion gegen den Krieg. Auch solidarische Kritik wird nicht ausgelassen.

PdA Basel 44„Auch wir sind der Meinung, dass neben der direkten und indirekten Einmischung der westlichen Hauptmächte sowie der politisch reaktionären Staaten Türkei, Saudi-Arabien und Katar wieder einmal eine masslose, für den modernen Imperialismus typische orchestrierte Medienkampagne zur Vernebelung der Gehirne im Gange ist.“ schreibt die PdA Basel 44. Weiter: „Diese Gehirnwäsche ist seit langem, besonders aber seit dem Krieg gegen Jugoslawien, ein probates Mittel der Kriegshetzer und Kriegstreiber zur Vorbereitung ihrer «humanitären» Kriege. Offenbar sind die meisten Journalisten und Redaktionen der westlichen Hauptmedien bereits derart gehirngewaschen systemkonform, dass sie die Selbstzensur nicht einmal mehr bemerken. Umso verdienstvoller ist Euer Appell, der sich dieser verheerenden Tendenz mutig entgegenstellt.“

Die Neue PdA Basel fügt hinzu: „Wir empfinden den Aufruf der KJ Schweiz als eine Hoffnung. Jene, die im Kampf gegen die vom Westen personifizierten Diktatoren eine Emanzipationsformel sehen, fragen wir, wie viele Länder noch zerbombt und in wie vielen Ländern noch Bürgerkriege entfacht werden müssen, bis aus Washington, Berlin und Paris keine Diktate mehr kommen?“

Solidarische Kritik

„Einzig Punkt 2: «Die (Handels-)Beziehungen zu jenen Staaten abzubrechen, die die Souveränität Syriens missachten und eine Eskalation heraufbeschwören» können wir nicht unterstützen. Abgesehen davon, dass diese Forderung eh illusorisch ist und den Appell unnötig ins Problematische zieht (und damit weitere Unterzeichner abschreckt), sind wir der Meinung, wir sollten grundsätzlich nicht mitmachen bei der Politik der Blockaden und Embargos. Es hat sich doch in den letzten Jahrzehnten deutlich gezeigt, dass eine solche Politik nicht friedensdienlich ist.“ kritisiert die PdA 44.

Positive Schweizer Traditionen

„Darüber hinaus sehen wir für die Schweiz mit ihren spezifischen (positiven) Traditionen gerade in diesen Beziehungen eine durchaus realistische Möglichkeit, kriegsverhindernd und friedensfördernd zu wirken. Daher meinen wir, man sollte den Bundesrat und andere politische Entscheidungsträger vielmehr dazu auffordern, die bestehenden Beziehungen zu den in Punkt 2 gemeinten Staaten zu nutzen, um einen erneuten Bruch des Völkerrechts und der einschlägigen internationalen Abkommen bereits im Vorfeld zu verhindern. Auf diesem Gebiet besitzt die Schweiz durchaus eine reale internationale Autorität. In diesem Sinne sind wir dabei und unterstützen Euren Appell für Frieden in Syrien.“