Die Kommunistische Partei Israels konnte mit der Liste Chadasch/Al-Jabhah bei den Kommunalwahlen in Israel wichtige Fortschritte erzielen. Sie steht ein gegen Rassismus und Gewalt und kämpft für soziale Gerechtigkeit.
Bei den Kommunalwahlen in Israel hat Chadasch/Al-Jabhah, die «Demokratische Front für Frieden und Gleichheit», die von der Kommunistischen Partei Israels (CPI) 1971 gegründet wurde und deren Teil sie immer noch ist, wichtige Siege in einer Reihe von Ortschaften erzielt. Diese letzten Wahlen waren eine grosse Gelegenheit für uns in der Kommunistischen Partei Israels und Chadasch, einige der grössten arabischen Ortschaften zurückzugewinnen und die Anzahl der Chadasch-Gemeinderatsmitglieder im ganzen Land zu erhöhen.
Bei den Wahlen am 30. Oktober betrug die Anzahl der WählerInnen 3,6 Millionen (55,6 Prozent Wahlbeteiligung), in der arabisch-palästinensischen Bevölkerung lag die Wahlbeteiligung bei 80 Prozent (rund 750’000 BürgerInnen). Im besetzten syrischen Golan und in Ostjerusalem behielt die Bevölkerung ihre Position bei, die Kommunalwahlen zu boykottieren, während sie unter israelischer Besatzung steht, eine Position, die die KP Israels seit Langem unterstützt.
Internationalistisch
Trotz unserer guten Ergebnisse als politische Organisation muss ich zwei Dinge feststellen: Erstens hat Chadasch im Vergleich zu anderen Parteien, die in der arabischen Gesellschaft aktiv sind, Fortschritte gemacht und Mandate errungen, während andere (NationalistInnen und islamische Bewegung) versagten. Und zweitens erleben wir in beiden Gesellschaften, sowohl in der arabischen als auch in der jüdischen, einen starken Niedergang politischer Parteien zugunsten von «unabhängigen», «unpolitischen» und ähnlichen KandidatInnen. Im Zusammenhang mit den Kommunalwahlen ist es angesichts der Realität der Bürger-Innen Israels und der arabischen PalästinenserInnen eine echte Gefahr, wenn die BürgerInnen aufhören, den direkten Zusammenhang zwischen Israels Politik und Besatzung und zwischen Armut, schlechter Infrastruktur und dem Leben der ArbeiterInnen zu sehen.
Trotz der rassistischen Kampagnen gegen AraberInnen (und alle, die sie unterstützen) haben es die Listen von Chadasch und die von Chadasch unterstützten Listen geschafft, in allen gemischten Städten grössere Unterstützung durch die WählerInnen zu erhalten. Heute haben wir mehr Gemeinderatsmitglieder in allen gemischten Städten, und wir sehen dies als Ergebnis unserer langjährigen Positionierung auf den Werten des Internationalismus, die im Mittelpunkt der politischen und sozialen Agenda von der KP Israels und von Chadasch stehen.
In den arabischen Ortschaften haben wir jetzt über ein halbes Dutzend BürgermeisterInnen, die von Chadasch unterstützt werden – und dies ist ein grosser Sieg. Darüber hinaus findet an 13 Orten eine zweite Runde für Bürgermeisterwahlen statt, in denen wir zwei KandidatInnen haben, die gute Chancen haben, ihre GegnerInnen zu besiegen.
Chadasch hatte bei den Kommunalwahlen 2013 einen Rückgang an Wählerstimmen verzeichnet. Daher sind diese guten Ergebnisse für unsere Kader und unsere Führung von grosser Bedeutung. Trotzdem konnte Chadasch weder das Bürgermeisteramt noch die Mehrheit in der Gemeinde Nazareth zurückgewinnen, was bedeutet, dass wir die Gründe genauer untersuchen und uns die jetzt existierende Realität anschauen müssen, um die Mehrheit in Zukunft zurückzugewinnen.
Unsere Kader und unsere Führung haben bei diesen Wahlen alle Anstrengungen unternommen und es geschafft, AnhängerInnen für unser politisches und soziales Programm bei den Kommunalwahlen zu gewinnen: gegen Rassismus und Gewalt, gegen religiöse Anstiftung, gegen Korruption, für eine gerechte Verteilung der Haushalte sowie von Grund und Boden, bessere Arbeitsbedingungen und bessere Bildung für Kinder, gleichen Zugang zu öffentlichen Diensten für alle BürgerInnen.
