Aufhebung der Sanktionen und ein Ende der Heuchelei in den Medien und der Diplomatie
Während ganz Europa unter den alarmierenden Temperaturen seiner ersten Hitzewelle des Jahres leidet, versucht Venezuela noch immer, die Wunden eines verheerenden Erdbebens zu Pflegen, das sich letzte Woche ereignet hat. Die vorläufige Bilanz beläuft sich auf mindestens 2.295 Tote und 43.000 Vermisste – eine humanitäre Katastrophe, die uneingeschränkte weltweite Solidarität erfordert.
Doch hinter den mitfühlenden Erklärungen einiger westlicher Regierungen setzt sich eine Politik fort, die Venezuela wirtschaftlich und diplomatisch erstickt. Besonders Frankreich und die Vereinigten Staaten schicken Rettungsteams und inszenieren diese Geste in den Medien. Dieselben Länder reichen mit der einen Hand humanitäre Hilfe und ersticken mit der anderen das venezolanische Volk.
Sanktionen, die töten:
Seit Jahren isolieren die einseitigen Zwangsmassnahmen der USA – Finanzblockade, Ölembargo, Handelsbeschränkungen, einfrieren von Vermögenswerten und Visumsverbote – Venezuela von Märkten und dem globalen Finanzsystem. Sie entziehen dem Land lebenswichtige Ressourcen für seine humanitären Massnahmen, seine Ernährungssouveränität und seinen Zugang zur Gesundheitsversorgung.
Erinnern wir uns auch daran, dass vor knapp fünf Monaten eine terroristische Operation der USA gegen Präsident Nicolás Maduro gerichtet war, der entführt und anschliessend einem völkerrechtswidrigen Prozess unterzogen wurde. Diese Einmischung, die von den internationalen Instanzen ignoriert wurde, zeugt von einer offenkundigen Missachtung der Souveränität der Völker.
Medien und Manipulation
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Vor diesem Hintergrund behaupten einige rechtsgerichtete Medien, die Schwere des Erdbebens sei auf eine angebliche „mangelhafte Vorbereitung“ der venezolanischen Regierung zurückzuführen. Das ist eine Beleidigung der Opfer und eine unzulässige Ablenkung, die von den tatsächlichen Verantwortlichkeiten ablenkt: dem kriminellen Embargo, das unter anderem jede Politik der Katastrophenvorsorge und -bewältigung behindert.
Die KJS prangert diese Heuchelei an. Sie fordern sofortige Massnahmen:
Wie können solche Sanktionen von fast der gesamten Welt verhängt werden? Weil Öl in Dollar gehandelt wird, zwingt uns unsere Abhängigkeit in die US-Märkte. Jede Nation, die Washingtons Forderungen nicht erfüllt, muss mit Sekundärsanktionen rechnen. Deshalb fügen sie sich. Doch diese Hegemonie verliert an Schwung. Der US-Riese wankt: Es ist an der Zeit, dem ein Ende zu setzen.
Kundgebung am 4. Juli in Bern vor der US-Botschaft, um 17 Uhr – die KJS rufen zu einer grossen antifaschistischen und antiimperialistischen Mobilisierung der Bevölkerung für Souveränität und internationale Solidarität auf.
Lasst uns gemeinsam die Gleichgültigkeit und die Straflosigkeit durchbrechen.