Die Partei der Arbeit (PdA) Zürich tritt an den Zürcher Kantonsratswahlen an. In ihrem Programm fordert sie unter anderem die 35-Stunden-Woche und eine radikale Demokratie.
«Für einen radikalen Wechsel». Mit diesem Wahlslogan zieht die PdA in den Wahlkampf. Der Spitzenkandidat im Wahlkreis 4 & 5, Harald Lukes, erklärt auf Anfrage des vorwärts: «Die PdA vertritt konsequent die Interessen der ArbeiterInnen, RentnerInnen und SozialhilfebezügerInnen, unabhängig der Herkunft oder Nationalität. All diesen Menschen wollen wir eine Stimme im Parlament geben.» Und er fügt hinzu: «Doch die Wahlen sind für uns ein Mittel, nicht das Ziel.» Was der junge Genosse meint, ist in der Medienmitteilung vom 15. Januar sowie im Wahlprogramm zu lesen. In der Medienmitteilung erinnert die Partei daran, dass Menschen immer mehr Geld für Mieten, öffentliche Verkehrsmittel und Krankenkassenprämien ausgeben müssen. Gleichzeitig wird bei der Bildung, den Löhnen und den Renten gespart, hält die PdA fest und kommt zum Schluss: «Gerade aktuell in Zeiten der Sparpolitik und des damit einhergehenden Sozialabbaus wird die Notwendigkeit für einen organisierten Widerstand spürbar.»
Radikale Demokratie
Die Verbesserungen der Arbeitsbedingungen und somit der Lebensbedingungen der Lohnabhängigen ist ein primäres Ziel der PdA. Sie kämpft für höhere Löhne, die Einführung von Mindestlöhnen und die 35-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich. «Da wollen wir aber nicht stehen bleiben: Wir wollen die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen aufheben, wir wollen, dass die Früchte der Arbeit von jenen geerntet werden, die die Arbeit machen. Wir wollen die bestehenden Verhältnisse auf den Kopf stellen», steht im Wahlprogramm. An diesem Bespiel zeigt sich gut, worin sich die PdA von anderen, linken Parteien und Organisationen unterscheidet, die an den Wahlen teilnehmen.
Ein weiteres Schwerpunktthema ist der Ausbau der demokratischer Rechte. «Momentan ist ein grosser Teil der Bevölkerung aufgrund der fehlenden Schweizer Staatsbürgerschaft oder des Alters aus den politischen Entscheidungsprozessen ausgeschlossen», rufen die Zürcher GenossInnen allen in Erinnerung. So fordern sie «eine radikale Demokratie, in der alle Personen, die in Zürich arbeiten und wohnen ihre Lebensumstände aktiv mitgestalten können». Ein Stichwort dazu ist die «partizipative Demokratie aller». Es sollen konkrete Massnahmen ausgearbeitet, finanziert und umgesetzt werden, die auf lokaler Ebene die gesellschaftliche Teilnahme aller ermöglichen und fördern.
