Newsletter der Kommunistischen Jugend vom 11.02.2011
Liebe Genossinnen und Genossen

Der erste Newsletter des neuen Jahres ist da! Wir werden uns in dieser Ausgabe selbstverständlich mit dem Umbruch in der arabischen Welt beschäftigen. Die bürgerlichen Medien haben sich in den letzten Wochen intensiv mit den Revolten in den Arabischen Nationen beschäftigt. Beinahe könnten wir diesen Berichterstattungen das Prädikat gut geben, doch hinter diesem Schein verbirgt sich eiskalte Berechnung der bürgerlichen Medien. Drei charakteristische Merkmale der bürgerlichen Berichterstattung:
- Die institutionellen Probleme werden als Hauptursachen für die Revolten dargestellt.
- Die soziale Misere der jeweiligen Arbeiterklasse wird nur nebenbei erwähnt oder findet gar keine Beachtung.
- Es wird versucht, die Bewegungen in den jeweiligen arabischen Nationen in einem „Guten“ und „Schlechten“ zu teilen. In einem „demokratischen“ und einem „islamischen“ gar „islamistischen“ zu spalten.
Wenn eine ganz verhüllte und eine in westlichen Kleidern angezogene Frau „Mubarak raus, wir wollen Brot und Wasser“ schreien, dann sind die Probleme die gleichen. Es sind materielle Forderungen, die mit der religiösen, politischen und sexuellen Ausrichtung nichts zu tun haben. Der Kampf ist derselbe. Wer also versucht diesen Kampf zu spalten ist nicht auf der Seite der Interessen der Arbeiterklasse sondern gegen sie.
Die Situation im arabischen Raum ist komplex. Die arabischen Nationen sind von geopolitischer Bedeutung für die Imperialistischen Mächte. Einerseits betrifft das die natürlichen Ressourcen. Andererseits ihre geographische Lage. Dazu hier ein kurzes Beispiel:
Im Sudan kämpft die Kommunistische Partei gegen die Spaltungsversuche des Südsudans der imperialistischen Mächte. Die KP ruft zur nationalen Einheit auf und ist gleichzeitig sehr kritisch gegenüber der Regierung Karthums. Die Spaltung dient den imperialistischen Mächten dazu schneller und leichter an wichtige Rohstoffe rankommen. Eine Mitteilung der KP Sudan auf Französisch:
Mubaraks-Ägypten war immer Freund und Helfer des Zionistischen Regimes Israel. Während Israel ihre Schandmauer in die Höhe

baut, gräbt Mubarak eine Schandmauer in die Tiefe. Damit sollen Nahrungsmittel und Waffenlieferungen an das Palästinensische Volk unterbunden werden. Die Imperialistischen Mächte haben aber auch andere Interessen in Ägypten wie aus folgendem Artikel hervorgeht:
http://www.kominform.at/article.php/20110208182007539
In der neuen Ausgabe des Vorwärts kommt übrigens eine ausgezeichnete Berichterstattung eines Genossen der Redaktion zur Lage in Ägypten. Abonnieren unter: www.vorwaerts.ch
Im Folgenden die wichtigsten Links aus dem Arabischen Raum. Kommunistische Parteien, Antiimperialistische Organisationen, Medien (eingeschlossen auch aus dem Mittleren Osten was die Medien angeht).
Kommunistische Parteien
Kommunistische Partei Jordanien: http://www.jocp.org/
Syrische Kommunistische Partei: http://www.syrcomparty.org/
Kommunistische Partei Syriens (jawohl…): http://www.syriancp.org/

Palästinensische Kommunistische Partei: http://www.pallcp.ps/
Kommunistische Arbeiterpartei Tunesiens: http://www.albadil.org/
Patriotische und demokratische Partei der Arbeit Tunesiens: http://www.hezbelamal.org/siteallemand/index.htm
KP Ägypten: http://egyptian.wordpress.com/ , http://www.cpegypt.tk/
KP Libanon: http://www.test1.lcparty.org/
KP Sudan: http://www.midan.net/scp/
Algerische Partei für Demokratie und Sozialismus (Link geht im Moment nicht) http://pads.ifrance.com/
Antiimperialistische Organisationen
Islamische Bruderschaft: http://www.ikhwanweb.com/
Ettajdid Bewegung Tunesiens: http://ettajdid.org/?lang=fr
Medien
http://www.alarabiya.net/en_default.html
Stellungnahmen PdAS, PCP, KKE
Stellungnahme der PdAS zu Tunesien:
Stellungnahme der KP Portugal zu Ägypten:
http://kommunisten.ch/index.php?article_id=1016

Stellungnahme der KKE zu Ägypten:
http://inter.kke.gr/News/news2011/2011-02-02-egypt
Abstimmungsparolen für den 14.02.: Nein zur Waffeninitiative und Nein zu Mühleberg
https://kommunistischejugend.ch/?p=489
Sonstiges
Unsozial! … dass immer noch kein richtiger Mindestlohn in der Schweiz existiert! ändere das! Unterschreib die Mindestlohn-Initiative
http://www.mindestlohn-initiative.ch/
Unverschämt! … dass nur vier Parlamentarier gegen das neue Sozialhilfegesetz waren!
http://www.bernerzeitung.ch/region/kanton-bern/Sozialhilfe-nur-noch-gegen-Vollmacht/story/29632313
Unglaublich! … Zugfahrten, Vignetten und Benzin werden teurer wegen Doris Leuthards Politik. Stoppt die Teuerung gegen die Arbeiterklasse! Besteuert die Reichen gefälligst!
http://www.20min.ch/news/dossier/oevau/story/27475495
Am 27.02.11 findet um 14:00 Uhr die nächste Vollversammlung der KJ in der Brasserie Lorraine statt. Über dein Erscheinen würden wir uns freuen!
Rote Grüsse
Kommunistische Jugend Bern