Kürzlich wurde bekannt, dass 400 US-SoldatInnen in die Gegend von Rakka im Norden vom Syrien geschickt wurden. Die US-Eliteeinheiten sind mit schwerem Gerät ausgerüstet und sollen verbündete Kräfte in der geplanten Offensive gegen Rakka unterstützen, das von der Terrororganisation Daesh besetzt wird. Dies wurde auch offiziell bestätigt. Damit intervenieren die USA erstmals mit Bodentruppen in Syrien. Es sind sogar noch mehr Einsatztruppen auf dem Boden geplant.
Insgesamt sind nach offiziell bestätigten Angaben fast 1000 US-SoldatInnen in Syrien im Einsatz. Sie führte bisher vor allem Luftangriffe durch im Rahmen der «Allianz gegen den Islamischen Staat», zusammen mit den Nato-Ländern und den tiefreaktionären Golfstaaten. Sowohl die USA als auch die Türkei, die sich ebenfalls direkt am Krieg im Nachbarland beteiligt, intervenieren völkerrechtswidrig.
Die Kommunistische Jugend Schweiz (KJS) protestiert gegen die US-Intervention in Syrien und die weitere Eskalation des Krieges, die damit herbeigeführt wird. Gerade jetzt, nach den Friedensgesprächen in Astana und Genf, wäre eine Stärkung der diplomatischen Lösung des Syrienkonflikts nötig und wirksamer. Die Schweiz ist aufgefordert, ihre Bemühungen für eine friedliche Lösung zu verstärken. Alle Kriegsmaterialexporte in die kriegsführenden Länder sind unverzüglich einzustellen. Wir fordern die Schweiz auch zum sofortigen Austritt aus der Partnerschaft mit der Nato und zum Abbruch aller Beziehungen mit dem von den USA geführten Militärbündnis auf, das mit seinen Kriegen unfassbares Leid über die Menschheit gebracht hat.
Die KJS setzt sich stets für den Frieden und den Sozialismus ein, weil nur der Sozialismus der Menschheit endgültig Frieden bringen kann. Die KJS verteidigt das Völkerrecht als internationalen Fortschritt. Wir lehnen entsprechend alle Militärinterventionen der imperialistischen Mächte ab und unterstützen friedliche, diplomatische Lösungen solcher Konflikte. Der Syrienkrieg dauert mittlerweile länger an als der Zweite Weltkrieg. Es ist dringend an der Zeit, ihm und dem Leid des syrischen Volkes ein Ende zu bereiten.
Kommunistische Jugend Schweiz
