In den USA hat Trump die Präsidentschaftswahlen gewonnen. Geht jetzt die Welt unter?

Wer denkt, dass die US-Wahlen eine wesentliche Veränderung in der Weltpolitik ausgelöst haben, täuscht sich. Die Wiederwahl Trumps ist lediglich ein Symptom der zuspitzenden Widersprüche der kapitalistischen Weltordnung. Dieser Prozess hat lange vor Trump begonnen und wäre auch mit der Wahl einer anderen Kandidatin nicht aufhaltbar gewesen.

Überraschend war das Wahlergebnis nicht. Wie kann man von der US-Bevölkerung erwarten, Kamala Harris zu wählen, die genau so wenig die Interessen der Arbeitenden vertritt und den fortlaufenden palästinensischen Genozid ebenso unterstützt wie Trump? Das undemokratische und teure Zwei-Parteien-System kann geschickt eine Illusion von Demokratie aufrechterhalten, ohne dass die Bevölkerung wirklich eine Wahl hat.

Die zunehmende Stärke der extremen Rechten und der faschistoiden Kräfte ist nicht durch eine Wahl allein zu verhindern. Klar droht der US-Bevölkerung unter einer erneuten Trump-Administration Verschlechterungen – weniger wegen Trump selbst, sondern durch die Natur des US-amerikanischen Politik-Systems, welches die strukturellen Krisen des Kapitalismus verstärkt. Auch unter der «demokratischen» Biden-Administration wurde die Internierung geflüchteter Kinder, eingeschränkte Abtreibungsrechte und Waffenhilfe für den Genozid in Palästina fortgeführt. Viele US-Bürger*innen wählten Trump, weil dieser eine Änderung des Status Quo verspricht und mit falschen Versprechen vom eigentlichen Problem, dem Kapitalismus, ablenkt. Das Problem liegt nicht bei den Migrant*innen, bei den Frauen oder bei queeren Menschen, wie Trump gerne und oft behauptet. Er, wie alle kapitalistischen Politiker*innen, haben nur das Ziel, die Arbeiter*innenklasse zu spalten, um weiterhin zu verbergen, dass das kapitalistische System der Ursprung der sich zuspitzenden Krisen, Arbeitslosigkeit und des Abbaus unserer sozialen Rechte ist.

Die Aussage des Managers und Gründers von BlackRock, Larry Fink, zeigt exemplarisch wie beide Seiten wirtschaftlichen Interessen dienen. So gab er kürzlich zum wiederholten Mal zu, dass beide US-Parteien auf wirtschaftliche Berater*innen hören. Für die unterdrückten Völker, die durch imperialistische und neokoloniale Mechanismen ausgebeutet werden, wird sich unter Trump nichts ändern. Die Hochrüstung der NATO, die neoliberale Ausbeutungswirtschaft und der Genozid in Palästina werden weitergehen.

Diese Entwicklung betrifft nicht nur die USA: In der Schweiz zeigt sich Ähnliches, wenn die SVP als «Partei des einfachen Volkes» auftritt, aber sich tatsächlich für die Rechte der Superreichen einsetzt. Die SVP ist die stärkste Partei in der Schweiz heute, und war es auch schon 2003. Wie kann das sein? Ebenso wie in den USA, sehnt sich die Schweizer Bevölkerung nach einem Ausweg. Die Schweizer Arbeiter*innenklasse fühlt sich vom Schweizer Staat hintergangen – zurecht! Er agiert nun mal nur im Interesse der Banken und des Kapitals. Viele wenden sich deshalb frustriert an die rechte Parteien wie SVP, die durch Rechtspopulismus die Widersprüche zwischen Kapital und Arbeit für sich ausnutzen.

Unsere Aufgabe als Linke ist es, der arbeitenden Bevölkerung eine Alternative aufzuzeigen. Die Alternative kann nicht ein Kapitalismus mit freundlichem Gesicht sein, wie es Parteien wie SP und Grüne vorschlagen. Diese Parteien verurteilen nun Trump und seine rechts-populistische Politik und rufen zum antifaschistischen Kampf auf. Dabei sind es genau die Positionen, die diese sogenannten «Linken» vorschlagen, die einen Nährboden für den Faschismus schaffen! Denn reformistische linke Parteien fördern oft gesellschaftsspaltende Konflikte, die kapitalistische Interessen verdecken. Sie ersetzen Klassenpolitik leider allzu oft durch Identitätspolitik, statt die Verbindung zwischen dem Kampf für die arbeitende Klasse und den Kämpfen für soziale Gerechtigkeit zu verstehen. Weiter führen die eingegangenen Kompromisse und wirtschaftsfreundlichen Beziehungen vieler sozialdemokratischer Parteien in Krisenzeiten zu Entlassungen und Sozialabbau, wodurch Lohnabhängige radikale Alternativen suchen. So klammern reformistische linke Parteien wie die SP oder Grünen die Systemfrage aus, schaffen dadurch eine Reformillusion und ebnen den Weg für reaktionäre Kräfte. Die Linke kann einer faschistoiden Entwicklung nur entgegenwirken, indem sie echte Alternativen zum Kapitalismus und eine grundsätzliche Transformation aufzeigt!

Deshalb schliesst dich uns an und werde aktiv bei der Kommunistischen Jugend Schweiz! Gemeinsam können wir eine starke, radikale und landesweite Front gegen den Faschismus aufbauen.