Kommunistische Jugend Schweiz

Kategorie: EU

Den Kampf gegen den Imperialismus verstärken!

Der Imperialismus verfügt über eine lange Geschichte der Aggression, Einmischung, Okkupation und des Krieges. Der Imperialismus hat die Leben von Millionen Menschen im Interesse der Monopole zerstört. Der Kampf gegen imperialistische Kriege und Interventionen muss verstärkt werden, gegen die NATO und die EU, für die sofortige Entfernung aller ausländischen Militärbasen aus unseren Ländern, gegen die Beteiligung bewaffneter Kräfte unserer Länder bei Auslandsmissionen.

«Für Europa entscheidend»

Auf Drängen Frankreichs erklärte sich die Uno bereit, eine militärische Einsatztruppe in der Sahelzone politisch zu unterstützen. Die EU mit Deutschland an der Spitze sagten 50 Millionen Euro zu, um ihre imperialistischen Interessen in der Region zu sichern.

G20: Gezielte Eskalation

Die G20 sind die Verursacher von Krieg, Krise und Klimawandel! Die Bundesregierung ist dabei kein bisschen besser als andere Staatspräsidenten. Der G20-Gipfel kostet Millionen – Millionen, die wir für Bildung und Ausbildung bräuchten! Der G20-Gipfel bedeutet massive Einschränkung demokratischer Rechte, Polizeiknüppel und Wasserwerfer.
Erklärung der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ)

Die schwächste Diktatur

Auch mit diktatorialen Mitteln und Wahlbetrug kam Erdogan beim Referendum vom 16. April in der Türkei kaum über 51 Prozent Zustimmung für seine Diktatur. Einer seiner Hauptbündnispartner, die faschistische MHP, droht wegzubrechen. Das Grosskapital ist in Panik. Die Menschen gingen zu Zehntausenden aus Protest auf die Strasse.

Die Antwort auf Unrecht ist Widerstand

In Bern prangert eine Gruppe rund um die Partei der Arbeit Bern die Migrationspolitik der Schweiz an. Vor allem die gegenwärtige illegale Praxis an der Schweizer Grenze aber auch die Haltung der Schweiz in der Aussenpolitik und die Mitschuld der Schweiz an der gegenwärtigen humanitären Krise werden hervorgehoben. Die nächste Aktion findet am 7. November in Bern, Basel und Zürich statt. Wer Interesse hat, mitzumachen, soll sich melden unter: mail@pdabern.ch

«Ziviler Ungehorsam ist Pflicht»

Im Kanton Waadt unterstützen solidarische BürgerInnen und PolitikerInnen Flüchtlinge, um sie vor der Rückführung zu bewahren und ihnen die Möglichkeit zu geben, in der Schweiz einen Asylantrag zu stellen. Der Staat reagiert mit Hausdurchsuchungen und Repression darauf.