¡Viva la revolución!
Es geht los! Ab sofort kann für die Initiative «Sportstadt Züri» der Partei der Arbeit (PdA) Zürich gesammelt werden. Die Kommunistische Jugend Zürich hat die Initiative mitlanciert. Die Initiative will konkret, dass alle Sport- und Badeanlagen der Stadt Zürich, darunter Eisbahnen, Rasensportanlagen und Sporthallen, der Bevölkerung und den kleinen Vereinen kostenlos zur Verfügung stehen.
Die Unternehmenssteuerreform III (USRIII) ist versenkt und der erleichterten Einbürgerung für die Drittgeneration wurde zugestimmt. Ein perfekter Abstimmungssonntag; es gibt Grund zum Feiern. Doch berauschen sollte sich die Linke dabei nicht zu sehr und es ist sinnvoll, auch Genosse Karl Marx an die Siegesparty einzuladen.
Am 12. Februar 2017 wird über die Unternehmenssteuerreform III (USRIII) abgestimmt. Es geht um Steuerausfälle von mehreren Milliarden Franken. Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) zeigt in ihrer Abstimmungskampagne auf, dass Steuergeschenke direkt zu Sparprogrammen auf dem Buckel der breiten Bevölkerung führen. Nein zur USRIII!
In Bern prangert eine Gruppe rund um die Partei der Arbeit Bern die Migrationspolitik der Schweiz an. Vor allem die gegenwärtige illegale Praxis an der Schweizer Grenze aber auch die Haltung der Schweiz in der Aussenpolitik und die Mitschuld der Schweiz an der gegenwärtigen humanitären Krise werden hervorgehoben. Die nächste Aktion findet am 7. November in Bern, Basel und Zürich statt. Wer Interesse hat, mitzumachen, soll sich melden unter: mail@pdabern.ch
Bereits ein Monat vor dem Ablauf der Sammelfrist stand fest, dass das Referendum gegen die Unternehmenssteuerreform III (USRIII) problemlos zu Stande kommt. Die Steuergeschenkvorlage für die Unternehmen im Wert von über vier Milliarden Franken kommt somit vors Volk. Stellt man die Vorlage in den gesellschaftspolitischen Zusammenhang wird klar, dass es bei der Abstimmung um weit mehr geht als ein Ja oder Nein zur Reform.
Kantonaler Aktionstag am 28.09.2016, Demo um 18 Uhr auf dem Bürkliplatz.
Der Regierungsrat des Kantons Zürich will bis 2019 1.8 Milliarden Franken an öffentlichen Ausgaben einsparen. Während vor allem in Bereichen Bildung, Gesundheit und öffentlicher Verkehr weiter abgebaut werden soll, winken für Reiche und Konzerne erneut Steuererleichterungen. Ein Bündnis aus verschiedenen linken Organisationen, Parteien und Gewerkschaften rufen nun zum Protest.
Die Partei der Arbeit (PdA) will bei den Wahlen im Herbst ihren Sitz im Stadtrat der Stadt Bern verteidigen. Ein Gespräch mit Daniel Egloff, der die PdA bisher im Parlament vertritt.
Im Kanton Waadt hat die Legislative die Petition der Jeunes POP Vaud abgelehnt. Die jungen KommunistInnen wollten damit den öffentlichen Verkehr (ÖV) für Jugendliche unter 25 Jahren kostenlos machen.
Die Bildungsinitiative zielt darauf ab, Bildung im Kanton Zürich frei zugänglich zu machen. Die Bücherkosten an den Berufs- und Mittelschulen fallen endlich weg, Schreibmaterial, Ausflüge und Instrumentalunterricht müssen nicht mehr von den Lehrlingen, Schülern oder ihren Eltern bezahlt werden. Auch Weiterbildungen und Hochschulen werden kostenlos.
Die Lehrlinge haben schlechte Löhne und können davon nicht leben. Während sie in der Berufsschule für die Kosten aufkommen müssen, profitieren die Unternehmen in der Schweiz von ihrer Arbeit und machen damit pro Jahr 500 Millionen Gewinn. Gleichzeitig kürzt der Zürcher Regierungsrat bei der Bildung 50 Millionen. Und der Bundesrat will bei der Bildung und Forschung jährlich 250 Millionen einsparen. Diese Kürzungen treffen genau wie die Kosten der Bildung die Ärmeren am stärksten. Statt das Geld für die Finanzierung der Bildung bei den Unternehmen zu holen, soll die arbeitende Jugend dafür bezahlen und schlechtere Leistungen akzeptieren. Denn diese folgen bei den Einsparungen in die Bildung.
Am 28. Februar wird im Kanton Zürich die Bildungsinitiative zur Abstimmung kommen. Im Gespräch mit der linksradikalen Zeitung «vorwärts» erklärt Harald Lukes, Mitglied des Initiativkomitees sowie der Kommunistischen Jugend Zürich, worum es geht und weshalb ein Ja in die Urne gelegt werden muss.